 | Alexander Müller |
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01.04.2026 15:00 Uhr |
Ministerin Warken hatte bei der Vorstellung der Ergebnisse auf Nachfrage offen gelassen, ob sie das Fixum tatsächlich gestaffelt erhöhen werde. Sie sagte lediglich: »Ich habe schon mehrfach gesagt, dass ich zu den Zusagen im Koalitionsvertrag stehe, dass wir die Fixumserhöhung umsetzen.« Diese sei bei den Vorschlägen der Kommission auch wie gefordert eingepreist. Man werde das Thema »sehr zeitnah angehen«, so Warken.
Auf Rückfrage in ihrem Haus hieß es, die Ministerin habe bewusst keine Einzelvorschläge der Kommission kommentiert. Sie habe sich aber in der jüngeren Vergangenheit wiederholt zum Fixum geäußert und bei diesen Aussagen bleibe es auch.
Bei der ersten Lesung im Bundestag am 27. Februar hatte Warken gesagt: »Natürlich stehen wir auch, das sage ich ganz deutlich, zur Verabredung im Koalitionsvertrag. Die Honorarerhöhung durch die Anhebung des Packungsfixums wird kommen. Wir werden auch das in einer gesonderten Verordnung regeln und diese Verordnung im Frühjahr auf den Weg bringen.« Damit ist für ABDA-Präsident Thomas Preis klar, dass die Ministerin Wort halten und dem Vorschlag einer gestückelten Erhöhung nicht folgen wird.
