Große Apotheken-Aussprache im Landtag |
Alexander Müller |
30.11.2023 17:40 Uhr |
Es sei wichtig, dass partei- und länderübergreifend eine Lösung gefunden werde, so Wahl. Der SPD-Abgeordnete sprach sich aber gleichzeitig gegen ein »billiges Lauterbach-Bashing« aus. Wahl wiederholte seine Forderung, dass es im Sozialausschuss eine Anhörung zu den Apotheken geben müsse. Aus seiner Sicht muss das Apothekenhonorar nach zehn Jahren endlich angefasst werden. Das ebenfalls zentrale Thema des Bürokratieabbaus sei »der erfolgloseste politische Kampf der vergangenen 30 Jahre« im Gesundheitswesen.
Jochen Haußmann (FDP/DVP) sprach von einem »eindrucksvollen Protesttag«: »Wer hätte sich das vor 20 Jahren gedacht, dass Apothekerinnen und Apotheker mal demonstrieren?« Er dankte Landesapothekerverband und Landesapothekerkammer für den stets konstruktiven Austausch. Die FDP habe dafür gekämpft, dass die Retaxationen begrenzt werden, hier gebe es mit dem ALBVVG erste Erfolge gegen die »erstaunliche Kreativität der Krankenkassen«. Haußmann kritisierte, dass die Lockerungen bei der Abgabe vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) so eng ausgelegt würden, dass den Apotheken viele Möglichkeiten verbaut werde.
Gerichtet an die grüne Abgeordnete Krebs erinnerte Haußmann daran, dass die Zuständigkeit für das Apothekenhonorar bei ihrem Parteikollegen, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, liege.
Bernhard Eisenhut (AfD) beklagte den wachsenden Abstand zur nächsten Notdienst-Apotheke. »Wir sehen, am Ende der Lieferkette stehen wie als Apothekenkunden.«
Landesgesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) dankte seiner Fraktion, dass sie das Thema auf die Tagesordnung gesetzt hatte. Die Lieferengpässe seien ein drängendes Thema. Es gebe aber auch positive Botschaften: Aktuell seien Fiebersäfte und Antibiotika ausreichend bevorratet. Aber auf der Liste des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) seien noch zu viele knappe Medikamente gelistet. Lucha kündigte an, dass es am 14. Dezember in seinem Ministerium erneut einen Pharma-Dialog geben werde.