Gesundheit im Sozialministerium – mit Bärbel Bas? |
 |  | Cornelia Dölger |
 |
27.02.2025 10:38 Uhr |
Die Rheinland-Pfälzerin Julia Klöckner (CDU) könnte demnach Wirtschaftsministerin werden, womit die Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) und somit das Apothekenfixum zunächst in ihrer Zuständigkeit läge. Auch der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) galt als möglicher Anwärter auf den Wirtschaftsministerposten, aber er kommt wie Merz und Carsten Linnemann, der Fraktionschef werden könnte, aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen, was ihm aus Proporzgründen einen Platz im Kabinett verhageln könnte.
Die neue Regierung soll möglichst schnell stehen, diese Forderung kommt aus allen Ecken. Ab dem 6. März könnten Sondierungsgespräche starten, der Tag der abschließenden Feststellung des Wahlergebnisses durch den Bundeswahlausschuss ist voraussichtlich der 14. März. Möglicherweise am 24. März konstituiert sich der neue Bundestag; spätestens am 30. Tag nach der Wahl, also am 25. März, muss er zusammentreten. Mit der konstituierenden Sitzung beginnt die neue Wahlperiode.
Ein Koalitionsvertrag könnte im April/Mai stehen. Im Mai könnte damit die Regierungsarbeit aufgenommen werden.
Alle vier Jahre wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Wir berichten mit Blick auf die Gesundheitspolitik und die Auswirkungen für die Apotheken.
