Gesundheit im Sozialministerium – mit Bärbel Bas?

Schon vor der Wahl waren Pläne der CDU bekannt geworden, nach denen die bisherigen Zuschnitte der Ministerien verändert werden sollten. Angedacht sind demnach einige »Superministerien«, von denen auch das Bundesgesundheitsministerium (BMG) betroffen wäre. Es soll demnach in einem Sozialministerium aufgehen, wenn aus dem aktuellen Ministerium für Arbeit und Soziales die Arbeitsmarktpolitik wegfällt.

Renten-, Familien- und Gesundheitspolitik könnten dann in dem neuen Riesenressort gebündelt werden. Auch die Bereiche Bauen und Verkehr könnten demnach in einem Infrastrukturministerium zusammengehen, Digitales würde ein eigenes Ressort bekommen. Pläne für das Zusammenlegen von Ministerien hatte auch die FDP in ihrem Wahlkampf vorgelegt.

Nun ist die Bundestagswahl vorüber, Koalitionsgespräche stehen an – möglich ist ein Zusammengehen von Union und SPD. Für diesen Fall ist CDU-Chef Friedrich Merz als Bundeskanzler gesetzt. Darüber, wer in einem möglichen schwarz-roten Kabinett Platz nehmen könnte, spekulierte jetzt der »Spiegel«. Für den Bereich Gesundheit und Soziales sieht das Blatt die derzeit noch amtierende Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) als mögliche Ressortchefin. Ein gebündeltes  Ressort würde mit hoher Wahrscheinlichkeit bei der SPD landen.

Die Sozialdemokratin Bas aus Nordrhein-Westfalen kann sich demnach einen Platz im Kabinett ausrechnen. Alternativ könnte sie auch Fraktionschefin werden. Auch als künftige Parteichefin wird Bas gehandelt.

Karl Lauterbach (SPD) kommt in dem Überblick über die mögliche Postenbesetzung nicht vor, auch nicht für andere Ressorts oder Ämter. Der Minister hat mit Olaf Scholz seinen wichtigsten Fürsprecher verloren. Dass er das Amt weiterführen kann, ist also fraglich. Als mögliche Nachfolgerin fiel auch immer mal wieder der Name Sabine Dittmar, BMG-Staatssekretärin aus Unterfranken.

Die Rheinland-Pfälzerin Julia Klöckner (CDU) könnte demnach Wirtschaftsministerin werden, womit die Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) und somit das Apothekenfixum zunächst in ihrer Zuständigkeit läge. Auch der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) galt als möglicher Anwärter auf den Wirtschaftsministerposten, aber er kommt wie Merz und Carsten Linnemann, der Fraktionschef werden könnte, aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen, was ihm aus Proporzgründen einen Platz im Kabinett verhageln könnte.

Die neue Regierung soll möglichst schnell stehen, diese Forderung kommt aus allen Ecken. Ab dem 6. März könnten Sondierungsgespräche starten, der Tag der abschließenden Feststellung des Wahlergebnisses durch den Bundeswahlausschuss ist  voraussichtlich der 14. März. Möglicherweise am 24. März konstituiert sich der neue Bundestag; spätestens am 30. Tag nach der Wahl, also am 25. März, muss er zusammentreten. Mit der konstituierenden Sitzung beginnt die neue Wahlperiode.

Ein Koalitionsvertrag könnte im April/Mai stehen. Im Mai könnte damit die Regierungsarbeit aufgenommen werden.