Geheime Preise auf Druck von Eli Lilly?

Mit den Zitaten aus den Akten konfrontiert, habe Eli Lilly dem Bericht zufolge abgestritten, die Bundesregierung unter Druck gesetzt zu haben. Und das Gesundheitsministerium habe sich auf Anfrage nicht konkret zu den Zitaten geäußert. Ein Sprecher habe mitgeteilt, dass für Minister Lauterbach persönlich »die Haltung von Eli Lilly keine Rolle bei der Entwicklung der Pharmastrategie gespielt« habe.

Das Rechercheteam ging auch dem Verdacht nach, dass Kanzler Scholz persönlich involviert sein könnte. So habe er am 16. Februar mit Eli Lilly-CEO Ricks telefoniert. Laut SZ-Bericht habe sich das Kanzleramt auf Anfrage des Rechercheteams zu Gerüchten, wonach Scholz Lauterbach die Geheimpreise aufgedrängt haben könne, nicht geäußert. Beamte des BMG hätten den Dokumenten zufolge hingegen gewarnt, dass die Ermöglichung vertraulicher Erstattungspreise zu Mehrkosten führen könne.

Die Recherchen hätten laut SZ-Bericht auch ergeben, dass insbesondere Eli Lilly von der Möglichkeit vertraulicher Erstattungspreise profitieren würde. So könne der Konzern davon bei seinem »Lifestyle«-Medikament Mounjaro® (Tirzepatid) von der Regelung Gebrauch machen. In der Folge erführen die Patienten nach Ablauf des Patentschutzes nicht, wie hoch der Rabatt ist, den das Unternehmen den Krankenkassen einräumen muss. 

Nach viel Kritik, insbesondere der Krankenkassen, schränkte die Bundesregierung Anfang Juli die Regelung zu den geheimen Preisen im MFG ein. Auffällig sei jedoch laut SZ-Bericht, dass die Möglichkeit ausgerechnet für Arzneimittel, die aufgrund von Lifestyle-Indikationen nur teilweise erstattungsfähig seien, bestehen blieben. Damit wäre sichergestellt, dass die Zusage gegenüber Lilly eingehalten werde, da Mounjaro® darunterfallen würde.

»Es ist völlig inakzeptabel, dass der Bundeskanzler und sein Kabinett offenbar bereit waren, zentrale Prinzipien der Preisregulierung zu opfern«, kritisierte Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Linken, in einer ersten Reaktion auf die Enthüllungen des Rechercheteams. »Die Bundesregierung, allen voran Kanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach, müssen sich fragen lassen, wessen Interessen sie hier wirklich vertreten.« Der Versuch der Pharmalobby, sich über vertrauliche Rabatte in Deutschland zu bereichern, gefährde die Preisstabilität von Arzneimitteln nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa, warnte Vogler.

Sie forderte die Bundesregierung auf, sämtliche Regierungsunterlagen zu Eli Lilly zu veröffentlichen. Sollte sich der Verdacht bestätigen, dass die Gesetzesänderung auf Wunsch des Konzerns zustande kam, müsse sie sofort Konsequenzen ziehen, betonte die Linken-Politikerin.