Geheime Preise auf Druck von Eli Lilly?

Im November 2023 wurde bekannt, dass Eli Lilly rund 2,3 Milliarden Euro in ein neues Werk im rheinhessischen Alzey investieren wolle. Der US-Pharmakonzern kündigte an, dass er dort unter anderem sein Diabetes-Mittel Mounjaro® (Tirzepatid) herstellen wolle, das seit Ende 2023 auch zum Abnehmen bei Adipositas zugelassen ist. Im April dieses Jahres setzten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und die ehemalige Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), feierlich einen symbolischen Spatenstich für das neue Werk.

Parallel brachte Lauterbach das Medizinforschungsgesetz (MFG) auf den Weg. Das Gesetz, mit dem die Bundesregierung klinische Studien beschleunigen und den Pharmastandort Deutschland stärken will, nahm Ende September die letzte politische Hürde. Die darin enthaltene Regelung zu vertraulichen Erstattungspreisen kritisierte insbesondere der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) scharf – aus der Sorge heraus, dass dadurch die Kosten für neue Medikamente massiv steigen könnten, und damit die Ausgaben der GKV. Der Verband rechnet bereits im ersten Jahr mit Mehrkosten von bis zu 840 Millionen Euro.

Wie die SZ berichtete, sei bereits im Herbst 2023 der Verdacht aufgekommen, dass hinter der Entscheidung Eli Lillys für ein Werk in Alzey womöglich ein geheimes Gegengeschäft stecke. Dieser Frage ging ein Rechercheteam von SZ, NDR, WDR und der Journalistengenossenschaft »Investigate Europe« nach. Sie klagten mit Verweis auf das Informationsfreiheitsgesetz die Akten rund um das MFG ein, erhielten sie aber erst im September dieses Jahres.

Laut SZ-Bericht habe die Bundesregierung vehement bestritten, dass es einen Zusammenhang zwischen der Investition des Pharmakonzerns und der Regelung im MFG gebe. Doch ein internes Dokument des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) vom 13. September 2023 zeige, dass es entsprechende Forderungen von Eli Lilly und Zugeständnisse der Regierung tatsächlich gegeben habe. So hieß es in dem Vermerk: Es »kann dem CEO von Eli Lilly Dave Ricks mitgeteilt werden, dass das BMG dem Wunsch von Eli Lilly nachkommt und im Rahmen des MFG plant, vertrauliche Rabatte für den Herstellerpreis zu ermöglichen.« Und in einem Vermerk an Minister Lauterbach vom November 2023 hieß es demnach: »Befürworter einer solchen Regelung ist insbesondere die Firma Lilly, die ihre Investitionsentscheidung in Alzey an einen in Aussicht gestellten vertraulichen Erstattungsbetrag geknüpft hatte.«