Engpassgesetz verfehlt Ziele

Doch dem ist nicht so, wie der Verband Pro Generika nach einem Jahr ALBVVG bilanziert. Er hat seine Mitgliedsunternehmen dazu befragt. Deren Urteil ist eindeutig: Kein einziger Hersteller werde sich aufgrund der ALBVVG-Regeln dazu entschließen, wieder in Deutschland und Europa zu produzieren, so die einhellige Meinung. Vielmehr werde der anvisierte Produktionsausbau bei Antibiotika und Onkologika sogar gebremst, weil mit dem ALBVVG verschärfte Regeln zur Vorratshaltung einhergingen, die Kapazitäten binden würden und dazu führten, dass die Produktion teils nicht mehr wirtschaftlich sei.

Zudem gebe es bislang kaum Antibiotika-Ausschreibungen für EU-Firmen; es seien nur zwei Zuschläge an Hersteller mit europäischer Wirkstoffquelle vergeben worden, moniert der Verband.

Dass das BMG selbst zurückhaltend in puncto Bewertung reagiert, komme einem Eingeständnis gleich, dass die Maßnahmen nicht wirkten, so der Verband. Tatsächlich hatte das Ministerium auf eine Kleine Anfrage der CDU-Bundestagsfraktion nach dem Umsetzungsstand des ALBVVG schmallippig geantwortet und auf die ausstehende Evaluation verwiesen.

»Zwar verfolgte das ALBVVG zu Beginn eine gute Idee. Aber wir sehen jetzt, dass es nicht so wirkt wie angekündigt«, kritisiert Andreas Burkhardt, Vorstandsvorsitzender von Pro Generika. »Die Politik muss sich das eingestehen – und nachlegen.«