Eklat im Gesundheitsausschuss

Die AfD ist bekannt für markige Auftritte und populistische Aktionen. Heute hat sie ihrem rüpelhaften Image Ehre gemacht und mit einem Eklat im Gesundheitsausschuss für Entsetzen gesorgt. Wie anwesende Ausschussmitglieder berichten, hat sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay-Uwe Ziegler zu Beginn der Ausschusssitzung kurzerhand auf den Platz der Ausschussvorsitzenden gesetzt, das Namensschild gegen seins ausgetauscht und den Vorsitz für sich reklamiert.

Trotz mehrfacher Aufforderung weigerte er sich, den Platz zu räumen. Die anwesenden Abgeordneten aller anderen Fraktionen waren entsetzt und nicht bereit, ihre Plätze einzunehmen, wie etwa der Bundestagsabgeordnete Christos Pantazis (SPD), stellvertretender gesundheitspolitischer Sprecher der SPD, berichtet.

»Dieses skandalöse Verhalten sucht seinesgleichen und ist absolut nicht hinzunehmen«, teilte er per Mitteilung mit. Und betonte, es sei klar: »Trotz vielfältiger Differenzen stehen die demokratischen Bundestagsabgeordneten zusammen und bilden eine Brandmauer gegen rechts!«

Auch der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen zeigte sich entsetzt: »Besorgniserregend: Vor Eröffnung der 100. Sitzung des Gesundheitsausschuss des Bundestages besetzte die AfD heute den Ausschusssaal und erklärt sich mit selbstgebastelten Schildern zum Vorsitz des Gremiums. Solche ›Putsch‹-Übungen zeigen wie gefährlich diese Partei ist!«, postete er auf der Plattform X.

Der SPD-Abgeordnete Matthias Mieves schrieb bei LinkedIn: »Das ist keine Kleinigkeit und auch kein Versehen. Das ist ein klares Muster und Vorgehen und zeigt, dass die AfD demokratische Wahlen nicht anerkennt und im Zweifel Gremien besetzt.«

Mit der skandalösen Aktion versuchte Ziegler offensichtlich diese Brandmauer anzuprangern. Hintergrund ist, dass nach dem geltenden Rotationsprinzip für die Besetzung der Ausschuss-Leitungen in dieser Legislaturperiode der AfD der Vorsitz des Gesundheitsausschusses im Bundestag zustehen würde. Wenn es denn von den Ausschussmitgliedern per Votum akzeptiert würde. Und genau dies war nicht geschehen. So war in der letzten Sitzungswoche des Ausschusses nach AfD-Angaben eigentlich AfD-Obmann Ziegler für den Vorsitz vorgesehen, die anderen Abgeordneten verweigerten ihm jedoch die Zustimmung. Stattdessen führt die Stellvertretende Vorsitzende Kirsten Kappert-Gonther (Grüne) die Sitzungen.

Vonseiten der AfD hieß es dazu: »Wir verurteilen diese destruktive Haltung der anderen Fraktionen, da uns durch dieses Verhalten verunmöglicht wird, die uns gemäß Geschäftsordnung des Bundestags und Vereinbarungen im Ältestenrat zustehenden Ausschussvorsitze mit Leben zu füllen«, so  der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Martin Sichert.