Eine Mischung »aus Reha-Kur und Fitnessprogramm« |
Cornelia Dölger |
09.04.2025 16:22 Uhr |
Über die mögliche Neubesetzung der Ministerposten wurde bei der Pressekonferenz nichts bekannt. Seit heute kursiert eine Liste, die sich mit einer früheren von Ende März deckt. Tino Sorge, bis dato gesundheitspolitischer Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, soll demnach Karl Lauterbach als Bundesgesundheitsminister im Amt nachfolgen.
Dass diese Woche entscheidend für die Regierungsbildung werden würde, hatte sich abgezeichnet. Auf den letzten Metern hatten dicke Brocken wie insbesondere der Streit um Steuersenkungen die Verhandlungen ins Stocken gebracht. Auch das von US-Präsident Donald Trump verursachte Zoll-Chaos verzögerte den Zeitplan.
Seit gestern Abend aber befand man sich auf der Zielgeraden, wie es hieß. Seit heute Morgen wurde in der CDU-Zentrale weiterverhandelt. Über das Papier war im Vorhinein nichts an die Öffentlichkeit gedrungen. Offenbar hatte man aus den vorab geleakten Ergebnispapieren der Arbeitsgruppen gelernt; laut »Bild« gab es vom Vertragsentwurf keine Uploads, sondern nur Papierausdrucke mit Wasserzeichen. Das »Masterdokument« verwahrten demnach nur ausgewählte »Note-Taker«.
In der Union hatte es zuvor Frust über den Verlauf der Verhandlungen gegeben. Die Basis forderte eine Mitgliederbeteiligung , was Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei aber umgehend zurückwies. Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, hatte den angekündigten Politikwechsel zur Bedingung für eine Zustimmung zu dem Regelwerk gemacht. »Die CDU darf keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, ohne dass ein Politikwechsel kommt«, sagte Winkel der »Süddeutschen Zeitung«.