»Effizienzreserven heben« – für die Apotheken

Ins Wahlprogramm der FDP schafften es die Apotheken erst im zweiten Anlauf. Erst nach der Bearbeitung von mehr als 100 Änderungsvorschlägen tauchte das Thema Ende Dezember im Gesundheitskapitel des Programms »Alles lässt sich ändern« auf. In einer früheren Version hatte es komplett gefehlt, was erstaunte, denn die Liberalen hatten sich oft zu Gesundheits- und speziell zu Versorgungs- und Apothekenthemen geäußert, waren zudem maßgeblich daran beteiligt, dass das geplante Apotheken-Reformgesetz (ApoRG) nicht einmal Kabinettsreife erreichte.

Am Ende stehen die Apotheken aber drin. »Für eine gute Versorgung mit Arzneimitteln braucht es starke Apotheken. Sie benötigen Voraussetzungen, unter denen sie wirtschaftlich arbeiten können«, fordern die Liberalen in ihrem Programm. Sie bekennen sich darin zu den Freien Berufen im Gesundheitswesen. Diese müssten »in medizinischen Fragen autonom und frei von Weisungen Dritter entscheiden können«. Unnötige Bürokratie im Gesundheitswesen soll abgebaut und die Digitalisierung weiter vorangetrieben werden.

In der heißen Wahlkampfphase kurz vor dem Neujahrsempfang der Hagener FDP, zu dem Parteichef Christian Lindner als Gastredner erwartet wird, hat nun ein Sprecher der Partei gegenüber der PZ konkretisiert, wie die FDP die Apotheken stärken will. Eine sogenannte »Apotheke light«, auf die der noch amtierende Bundesminister Lauterbach »partout nicht verzichten wollte«, sei mit den Liberalen nicht zu machen, betonte er.

Vielmehr müsse der Plan als »nichts anderes als ein gezielter Angriff auf den freien Beruf des Apothekers und der Apothekerin« gewertet werden. »Deshalb ist es gut, dass eine solche Apothekenreform am Widerstand der Freien Demokraten gescheitert ist«,  bezog sich der Sprecher auf den so genannten Leitungsvorbehalt, mit dem das damals FDP-geführte Bundesbildungsministerium den ApoRG-Entwurf gestoppt hatte.

Eine bessere Vergütung der Apotheken bleibe »unser Ziel«, so der Sprecher weiter. Denn eine gute Gesundheitsversorgung mit Arzneimitteln brauche starke Vor-Ort-Apotheken. »Die Apothekerinnen und Apotheker benötigen für den unternehmerischen Apothekenbetrieb tragfähige betriebswirtschaftliche Rahmenbedingungen.«

Auch den Begriff »Effizienzreserven« nennt der Sprecher. Diese müssten durch Ambulantisierung und Stärkung der ambulanten Strukturen, Digitalisierung sowie Entbürokratisierung »konsequent« gehoben und frei werdende Finanzmittel dahin gelenkt werden, »wo sie wirklich benötigt werden«.

Die Apothekenteams dürften bei dem Wort »Effizienzreserven« zusammenzucken, denn dieses hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erstmals bei der Vorstellung der Eckpunkte zum GKV-Finanzstabilisierungsgesetz in den Mund genommen. Verkleidet wurden damit vor allem Sparpläne für die Apotheken, etwa die zeitweise Erhöhung des Kassenabschlags.

»Effizienzreserven« zu heben, hat nach liberaler Lesart aber offenbar eine andere Bedeutung. Dem Sprecher zufolge dürften Apotheken am Ende davon profitieren, denn die damit frei gewordenen Finanzmittel sollten »insbesondere auch für die Sicherung der Versorgung mit Arzneimitteln durch Vor-Ort-Apotheken« genutzt werden. Wie und wo diese Reserven gehoben werden sollen, benennt der Sprecher allerdings nicht.

Zudem wollen die Liberalen prüfen, welche zusätzlichen Kompetenzen Apothekerinnen und Apotheker erhalten können. Auch solle die Telepharmazie gestärkt werden. Weniger Bürokratie hätten die Apotheken durch die Erleichterungen im Bereich der Nullretaxationen und Präqualifizierung zu bewältigen, so der Sprecher. Die FDP trage daran einen großen Anteil, dies sei »nur ein Anfang«. »Für weitere Schritte setzen wir auf den Dialog mit den Apothekerinnen und Apothekern«, so der Sprecher.