Gesundheitskarte und Reisepass demnächst mit E

Der Münchener Chipkartenkonzern Giesecke & Devrient hält die Ausgabe der geplanten E-Gesundheitskarte im Jahr 2006 für möglich. Rund 70 Millionen Versicherte müssen mit einer solchen Karte ausgestattet werden. Giesecke & Devrient beziffert die Kosten für die elektronische Gesundheitskarte auf 1 bis 1,7 Milliarden Euro. Konzernchef Willi Berchtold sagte, das Projekt habe eine größere Dimension als die Lkw-Maut. Die neue Gesundheitskarte soll mit einem Foto versehen sein, Verwaltungsdaten und - auf freiwilliger Basis - medizinische Informationen des Patienten enthalten. Die Karte soll die elektronische Abwicklung von Rezepten ermöglichen und damit pro Jahr Kosten in Millionenhöhe einsparen.

Der Computerkonzern IBM kann sich vorstellen, dass Unternehmen der Technologiebranche die elektronische Gesundheitskarte vorfinanzieren. „Unser Entwurf sieht vor, dass die Industrie die Infrastruktur finanziert und betreibt. Bezahlt wird dann zum Beispiel pro Transaktion“, sagte Walter Raizner, Chef von IBM Deutschland, der „Financial Times Deutschland“. Bislang ist die Finanzierung ungeklärt. Der Zeitung zufolge müssen zusätzlich zu der Ausgabe der Patientenkarte 350.000 Ärzte, 22.000 Apotheken, 2000 Kliniken und 300 Krankenkassen vernetzt werden.

Optimistische Prognose

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) geht davon aus, dass die elektronische Gesundheitskarte Anfang 2006 startet. Nach Einschätzung von Krankenkassen, Ärzteorganisationen und Krankenhäusern kommt die neue Karte aber erst im Jahr 2007. „Der solide Aufbau der technischen Voraussetzungen“ erfordere mehr Zeit als vom Gesundheitsministerium geplant. Dies habe eine Studie der beteiligten Verbände zur flächendeckenden Einführung der E-Gesundheitskarte ergeben. Die Vorbereitungen könnten „im Laufe Jahres 2007 abgeschlossen werden, wenn die noch offenen Fragen schnell geklärt“ würden, sagte der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Hans Jürgen Ahrens. Dazu gehöre, dass sich die Leistungserbringer „zügig und verbindlich“ dazu verpflichteten, ihre Infrastruktur termingerecht den technischen Anforderungen anzupassen. Der AOK-Chef kündigte an, ein Projektbüro der Krankenkassen werde zunächst Finanzierungsfragen klären. Es müsse sichergestellt sein, dass sich das auf rund 1,4 Milliarden Euro veranschlagte Projekt tatsächlich durch Einsparungen amortisiere. Die Beitragszahler dürften nicht zusätzlich belastet werden. Schmidt geht davon aus, dass die Gesundheitskarte im ersten Schritt Einsparungen von rund einer Milliarde Euro bringt.

Mit dem digitalen Pass auf Reisen

Beim digitalen Reisepass werden auf einem Chip das Gesicht und zwei Fingerabdrücke als biometrische Merkmale abgespeichert sein. Eine Verschlüsselung soll gewährleisten, dass nur Berechtigte die Information auf dem Chip lesen können. Die Kosten für einen solchen Pass werden sich, laut Bundesdruckerei, voraussichtlich nicht wesentlich von den bisherigen unterscheiden: Derzeit müssten für ein Reisedokument mit 48 Seiten rund 48 Euro bezahlt werden. Die Gültigkeit solle wie heute bei zehn Jahren liegen. Ulrich Hamann, Geschäftsführer der im Jahr 2000 privatisierten Bundesdruckerei GmbH, geht davon aus, dass die EU sich in den kommenden Monaten auf künftige Sicherheitsmerkmale in Pässen einigt. Dann könnten digitale Reisepässe eingeführt werden.

Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat bereits angekündigt, dass auch die nächste Generation des Personalausweises digital werden soll. Die Integration eines Chips solle das Dokument sicherer machen und zugleich neue Anwendungsmöglichkeiten eröffnen. Mit den Informationen auf dem Chip könnten zum Beispiel Online-Dienstleistungen des Bundes genutzt oder Geschäfte im Internet getätigt werden.

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