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Warken beim HSK
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Dialog, Darlehen und Deals

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat beim Auftakt des Hauptstadtkongresses (HSK) ihre Dialogbereitschaft mit Playern im Gesundheitsbereich bekräftigt. Zwischen zwei Terminen zur Masken-Affäre um Jens Spahn skizzierte sie in Berlin ihre Vorhaben.
AutorKontaktCornelia Dölger
Datum 25.06.2025  15:40 Uhr
Die Schatten der vorvergangenen Legislatur

Die Schatten der vorvergangenen Legislatur

Zudem würden die Vorarbeiten aus der vergangenen Legislatur zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungswesens geprüft, so Warken. Ziel sei eine bessere Patientensteuerung und Vernetzung der Versorgungsbereiche. Auch das geplante Primärarztsystem solle für bessere Steuerung und gleichzeitig für schnellere Terminvergabe sorgen.

Dass die vorvergangene, pandemiegeprägte  Legislatur ihre Schatten bis ins Heute wirft, beschäftigt die Ministerin am Nachmittag. Sie ist beim Haushaltsausschuss des Bundestags. Den Fragen des Gremiums muss sich dort der ehemalige Bundesgesundheitsminister und heutige Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) stellen. Spahn steht in der Kritik, bei der Auftragsvergabe für die Maskenbeschaffung gemauschelt zu haben.

Warken bemerkte hierzu zu Beginn ihrer Rede, dass sie darum bitte, mit dem Wissen von heute »nicht den Stab zu brechen« über die, »die damals Verantwortung übernommen haben«. Unlängst hatte sie einen Untersuchungsbericht zu dem Sachverhalt geschwärzt freigegeben. Die Linke forderte heute Spahns sofortigen Rücktritt.

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