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Gesundheitsausschuss

Das sind die Apothekenexperten der Bundestagsfraktionen

In den Arbeitsgruppen Gesundheit der einzelnen Bundestagsfraktionen haben die Abgeordneten eigene Themengebiete, für die sie die Berichterstattung übernehmen. Auch für die Apothekenpolitik ist jeweils ein/e Abgeordneter/r zuständig. Nun haben die meisten Fraktionen diese Themengebiete (Berichterstattungen) vergeben. Die PZ bietet einen Überblick.
Benjamin Rohrer
12.01.2022  12:30 Uhr

Die Berichterstattungen für die Themen Arzneimittel und Apotheken sind in den Fraktionen unterschiedlich geregelt. In der Union, bei der FDP und bei den Grünen beispielsweise ist in der Regel ein Mitglied der Arbeitsgruppe Gesundheit für beide Themen zuständig. Bei der SPD hingegen werden die Themen traditionell getrennt betrachtet: In der vergangenen Legislaturperiode war beispielsweise Edgar Franke für Apotheken zuständig und die unterfränkische SPD-Gesundheitsexpertin Martina Stamm-Fibich kümmerte sich um alle Arzneimittelthemen.

SPD: Auch in dieser Legislaturperiode hat die SPD-Fraktion die Zuständigkeiten wieder getrennt. Erstmals kümmert sich Dirk Heidenblut um Apothekenthemen in der SPD-Fraktion. Heidenblut sitzt seit 2013 im Bundestag und konnte seinen Essener Wahlkreis seitdem stets mit einem Direktmandat gewinnen. Schon in der vergangenen Legislatur war Heidenblut Mitglied des Gesundheitsausschusses und in der SPD-Fraktion unter anderem zuständig für die Digitalisierung im Gesundheitswesen, Psychotherapie/Psychiatrie und die zahnärztliche Versorgung.

Apothekenexpertise konnte der SPD-Politiker in den vergangenen Jahren auch sammeln. Mehrfach trat er beim »Zukunftskongress« des Apothekerverbandes Nordrhein und beim Kongress der Deutschen Versandapotheken (BVDVA-Kongress) auf und äußerte sich dort auch kritisch zum damals geplanten Rx-Versandverbot. Arzneimittelpolitische Themen werden in der SPD hingegen weiterhin von Martina Stamm-Fibich betreut. Zur gesundheitspolitischen Sprecherin wurde bereits im Dezember Heike Baehrens gewählt.

Union: Hennrich macht wohl weiter

Bei der Unionsfraktion wird sich im Bereich Apotheken/Arzneimittel voraussichtlich wenig ändern. Der baden-württembergische Abgeordnete Michael Hennrich (CDU) hatte die Funktion als Berichterstatter für diese beiden Themen bereits in den vergangenen Jahren inne. Gegenüber der PZ bestätigte er, dass er in der AG Gesundheit der Unionsfraktion in der kommenden Woche dafür kandidieren wolle.

Grüne: Besondere Konstruktion bei der Apotheken-Zuständigkeit

Bei den Grünen gibt es einige Veränderungen. In der vergangenen Legislaturperiode lagen Apothekenthemen beim Arzt und Grünen-Experten Janosch Dahmen. Dahmen wurde schon Ende 2021 zum neuen gesundheitspolitischer Sprecher gewählt und kümmert sich nach Informationen der PZ in dieser Legislaturperiode insbesondere um Pandemiethemen und die ländliche Versorgung sowie die Notfallversorgung. Für die Berichterstattung zu Apothekenthemen haben die Grünen eine unübliche Lösung gefunden: Diese übernimmt ab sofort die Ärztin und Grünen-Gesundheitsexpertin Paula Piechotta, die kürzlich erstmals in den Bundestag eingezogen ist. Piechotta stammt aus Thüringen, ist Fachärztin für Radiologie und arbeitete zuletzt als Fachärztin an der Uniklinik Leipzig. Unüblich ist die Wahl, weil Piechotta kein ordentliches Mitglied im Gesundheitsausschuss ist, sondern vollwertiges Mitglied im Haushaltsausschuss, wo sie sich jedoch um gesundheitspolitische Themen kümmert.

Auch in der FDP-Fraktion kümmert sich künftig ein Mediziner um apothekenpolitische Themen: Professor Andrew Ullmann. Der in Los Angeles geborene FDP-Politiker sitzt seit 2017 im Bundestag und ist Facharzt für Innere Medizin, Hämatologie, internistische Onkologie sowie Infektiologie. In der vergangenen Legislaturperiode lagen apothekenpolitische Themen noch bei Christine Aschenberg-Dugnus, die gleichzeitig gesundheitspolitische Sprecherin ihrer Fraktion war und ist. Aber auch Ullmann hat bereits an vielen apothekenpolitischen Diskussionen teilgenommen. Zuletzt mischte er sich in die Debatte um Covid-19-Impfungen in Apotheken ein, indem er forderte, dass die ABDA im Gegenzug über ein Dispensierrecht für Ärzte diskutieren solle.

Für die Linksfraktion wird Kathrin Vogler künftig die Apotheken-Themen betreuen. Die studierte Soziologin saß bereits mehrfach im Gesundheitsausschuss, hatte sich in der zurückliegenden Legislaturperiode aber auf das Thema Verteidigungspolitik konzentriert. Vielen Apothekern dürfte Vogler durch ihren vehementen Kampf gegen den Arzneimittel-Versandhandel in Erinnerung sein. Nun übernimmt sie erneut das apothekenpolitische Feld in ihrer Fraktion.

Die AfD-Fraktion hat die Berichterstatter noch nicht benannt. Gesundheitspolitischer Sprecher der AfD ist Martin Sichert. 

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