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Vorhaben »Apothekenreformgesetz«
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Das plant das BMG 2024

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) zieht Bilanz für das Jahr 2023 und kündigt die Vorhaben für das neue Jahr an. Auf der Agenda von Gesundheitsminister Karl Lauterbach steht auch ein »Apothekenreformgesetz«.
AutorKontaktAlexander Müller
Datum 18.12.2023  14:10 Uhr

Lauterbachs Kiosk-Projekt

Die Krankenhausreform zählt ebenso zu den Großprojekten des BMG wie das Medizinforschungsgesetz, mit dem bessere Rahmenbedingungen für forschende Pharmahersteller geschaffen werden sollen. Auch ein Pflegekompetenzgesetz, ein Patientenrechtegesetz und eine Notfallreform stehen noch auf Lauterbachs Agenda. Mit dem »Versorgungsgesetz I« will das BMG unter anderem die umstrittenen Gesundheitskioske einführen. Die Gründung kommunaler MVZ soll erleichtert, die Investorentätigkeit in diesem Bereich dagegen eingegrenzt werden. Für die Hausärztinnen und Hausärzte ist eine Entbudgetierung geplant.

Das »Versorgungsgesetz II« sieht unter anderem eine Verbesserung der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung sowie eine Direktabrechnung für Kinder und Jugendliche in der PKV vor. 

Die Gematik soll zu einer digitalen Gesundheitsagentur ausgebaut werden, außerdem plant Lauterbach die Gründung eines Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM).

Unter dem Stichpunkt »Weitere Gesetze« listet das BMG das schon erwähnte Apothekenreformgesetz sowie ein Entbürokratisierungsgesetz, ein Pflegekompetenzgesetz ein Gesetz für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen und ein Gesetz zur Verbesserung der Früherkennung und Versorgung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Bei Letzterem sollen die Apotheken wiederum durch die Übernahme von Präventionsangeboten eingebunden werden.

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