Chance für Arzneimittel-Produktion in Deutschland

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat über die derzeitigen Hilfsprogramme hinaus für die Zeit nach der Corona-Krise Pläne für eine Wiederbelebung der Konjunktur. «Wir brauchen ein umfassendes Fitnessprogramm für die deutsche Wirtschaft», sagte der CDU-Politiker in einem Interview der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung». «Die Rettungspakete allein werden nicht genügen.» Das Konzept solle sich nicht auf klassische Konjunkturprogramme beschränken, sondern strukturell die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft verbessern.

So müssten Deutschland und Europa den Rückstand bei der Digitalisierung aufholen und dafür sorgen, dass Arbeitsplätze der Zukunft nicht nur in Amerika und Asien entstünden. Zudem müssten Bereiche wie Arzneimittel und Biotechnologie auch hierzulande angesiedelt sein. Als strategisches Ziel nannte Altmaier, eine wettbewerbsfähige Stahl- und Automobilindustrie zu erhalten. «Der klimafreundlichste Stahl muss weiter in Europa produziert werden, wir müssen beim autonomen Fahren und bei klimaneutralen Antriebstechnologien Spitzenreiter werden.»

Nach den Erfahrungen im Umgang mit der Corona-Krise fordert Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha ein gemeinsames europäisches Management für künftige länderübergreifende Gesundheitsgefahren. «Wichtig ist zum Beispiel eine eigenständige europäische Arzneimittel- und Medizinprodukterichtlinie», sagte der Grünen-Minister der Deutschen Presse-Agentur.

Zuletzt hatte sich die Corona-Pandemie auch zu einer Bewährungsprobe für die europäische Solidarität entwickelt. Unter anderem hatten Beschlagnahmungen und Exportverbote für Atemschutzmasken, Schutzkleidung, Handschuhe und weitere medizinische Schutzausrüstung für Aufsehen gesorgt. Deutschland und seine Nachbarländer müssten sich in einer Krise gemeinsam versorgen können, um nicht auf Importe angewiesen zu sein, sagte Lucha: «Wir dürfen uns nicht mehr abhängig machen von volatilen Regierungen oder von unanständigen Interessen Dritter, die aus solchen Notlagen Profit schlagen wollen, egal um was es geht.»

Als Beispiele nannte der Minister neben Arzneimitteln und der Produktion von Antibiotika auch antivirale Medikamente und Schutzmaterialien wie Masken. Einheimische Unternehmen müssten stärker eingebunden werden in eine gemeinsame Produktionsstrategie. Die Angebote würden dadurch teurer als die asiatische Konkurrenz, sagte der Minister. Aber angesichts der Dimension und der Kosten der Abhängigkeit von fernen Märkten, lohne sich der Vergleich auch für die Volkswirtschaft. Die Deutschen müssten akzeptieren, «dass es nicht immer den Billigheimer im Angebot gibt», sagte er der dpa.

Das Bundeswirtschaftsministerium will Unternehmen mit Problemen in der Corona-Krise mit einer Checkliste dabei unterstützen, Hilfsangebote in Anspruch zu nehmen. Das Ressort von Minister Peter Altmaier (CDU) veröffentlichte am Wochenende eine Liste mit neun Punkten – von der Beurteilung der Finanzlage über Gespräche mit Lieferanten, Kunden und Vermietern bis zu Prüfung von Kurzarbeit. Um der Wirtschaft in der Krise zu helfen, hat die Bundesregierung ein gewaltiges Hilfspaket beschlossen – es gibt aber Kritik etwa aus dem Handwerk, von Familienunternehmen und aus der Reisebranche, dass zahlreiche Unternehmen durch das Raster fielen.