Berufspolitik für Einsteiger

Den Zusammenhang Bundesapothekerkammer (BAK) und Deutschem Apothekerverband (DAV) unter dem Dach der ABDA erklärte zur Einführung ABDA-Hauptgeschäftsführer Sebastian Schmitz. Auch über den Aufbau und die Rolle des Hauptamtes in Berlin klärte Schmitz die rund 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf.

Ralf Denda, Leiter der Stabsstelle Politik bei der ABDA, erklärte den Prozess des Gesetzgebungsverfahrens und die Möglichkeiten der Interessenvertretung, Einfluss auf die Vorhaben zu nehmen. Dabei wurde den an der Berufspolitik interessierten Teilnehmern deutlich, wie langwierig die Verfahren sind und dass es vor allem auf Timing ankommt.

Und aktueller hätte diese Einführung kaum sein können, denn in dieser Woche muss die ABDA ihre Stellungnahme zum Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz (ApoVWG) abgeben. Am Donnerstag findet die Verbändeanhörung statt.

ABDA-Präsident Thomas Preis machte deutlich, dass man sich in Gesprächen mit der Politik auf wenige Kernthemen fokussieren müsse. Bei den aktuellen Reformplänen sind das die derzeit noch nicht vorgesehene Erhöhung des Fixums, die geplante Verhandlungslösung und die PTA-Vertretung. Ein Schwächung des Apothekerberuf würde zu einer Schlechterstellung der Bürgerinnen und Bürger führen, warnte Preis.

Die im Referentenentwurf angelegte Verhandlungslösung ist aus Sicht der ABDA noch nicht ausgereift. Hauptgeschäftsführer Schmitz merkte an, dass die Einflüsse des GKV-Spitzenverbands deutlich zu erkennen seien, vor allem der Bezug zur Beitragsstabilität. Auch die Unschärfe in Begriffen wie »regelmäßige Verhandlungen« sei problematisch.

Die Teilnehmenden wollten wissen, wann die ABDA mit welchen Maßnahmen auch öffentlich den Druck auf die Politik erhöhen werde. Preis betonte, dass es Pläne dafür gebe, es in dieser Phase aber noch zu früh sei, die Abgeordneten anzugehen. Kurz vor Weihnachten soll der Kabinettsentwurf vorliegen, bis dahin bleibt das Gesundheitsministerium erster Ansprechpartner.