Schmidt und Ärzte unversöhnlich

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Von Thomas Bellartz

Schon am Montag schwoll einigen Ärztevertretern mächtig der Kamm. Der Protesttag hatte noch nicht recht begonnen, da feuerte Ulla Schmidt bereits die erste Breitseite gegen die Protestler - und besonders gegen die Ärzte. Die haben nun keine Lust mehr auf Gespräche im Ministerium.

Der Streit zwischen Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) und Ärzteverbänden ist am Dienstag eskaliert. Nach der harschen Kritik Schmidts am nationalen Protesttag der Mediziner sagten mehrere freie Ärzte-Verbände eine für Dienstag geplante Sitzung der »Arbeitsgruppe Bürokratieabbau« im Ministerium ab. »Wir lassen uns nicht an einem Tag als Geiselnehmer und geldgierige Lobbyisten beschimpfen, um uns am nächsten Tag in einer Arbeitsgruppe vorführen zu lassen«, sagte der Chef des Hartmannbundes, Kuno Winn, in Berlin.

Schmidt hatte am Montag unter anderem gesagt, es sei ärgerlich, »wenn Patienten oder kranke Menschen in Geiselhaft genommen werden für Forderungen nach mehr Geld«. Der »Sächsischen Zeitung« sagte sie: »Den Stichwortgebern des Protestes geht es fast ausschließlich um mehr Geld, höhere Honorare und bessere Umsätze.« Am Montag hatten Zehntausende Mediziner in ganz Deutschland gegen die geplante Gesundheitsreform protestiert. Bundesweit blieb jede dritte Arztpraxis geschlossen, vielerorts gab es für Patienten nur eine Notversorgung und eingeschränkte Apothekendienste.

Um etwa in Arbeitsgruppen einen konstruktiven Dialog führen zu können, bedürfe es wenigstens einer halbwegs soliden Gesprächsebene, sagte Winn. Die sehe er aber nach den aktuellen Äußerungen Schmidts »nicht mehr als gegeben«. Um Dialogbereitschaft zu signalisieren, sei die »pauschale Verunglimpfung der deutschen Ärzteschaft« nicht geeignet. Der Chef des NAV-Virchow-Bundes, Klaus Bittmann, sprach von »ministerialen Entgleisungen«. Auch der Marburger Bund und die Bundesärztekammer sagten das Treffen im Ministerium kurzfristig ab. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung wollte aber teilnehmen.

Im Gesundheitsministerium wurden die Absagen »mit Erstaunen« zur Kenntnis genommen. Offenbar hätten die betreffenden Verbände »kein Interesse mehr daran, an konkreten Verbesserungen mitzuwirken«, hieß es. »Wer sich einer konstruktiven Zusammenarbeit im Interesse der Ärztinnen und Ärzte verweigert und nicht gesprächsbereit ist, der braucht sich hinterher auch nicht zu beklagen.«

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