Nächste Woche geht es um Gesundheit |
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25.10.2017 09:18 Uhr |
Von Stephanie Schersch / Union, FDP und Grüne loten zurzeit die Chancen für ein Jamaika-Bündnis aus. Mitte nächster Woche wird dabei voraussichtlich die Gesundheit auf den Verhandlungstisch kommen. Bei den Grünen verantwortet Katrin Göring-Eckard das Thema in der Sondierungskommission.
Vergangene Woche haben sich Union, FDP und Grüne auf zwölf Themenblöcke verständigt, über die in unterschiedlicher Besetzung beraten werden soll: 1. Finanzen, Haushalt und Steuern, 2. Europa, 3. Klima, Energie und Umwelt, 4. Flucht, Asyl, Migration und Integration, 5. Bildung, Forschung, Innovation, Digitales und Medien, 6. Arbeit, Rente, Gesundheit, Pflege und Soziales, 7. Familie, Frauen, Senioren und Jugend, 8. Kommunen, Wohnen, Ehrenamt, Kultur, Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen, 9. Landwirtschaft und Verbraucherschutz, 10. Wirtschaft und Verkehr, 11. Außen, Verteidigung, Entwicklungszusammenarbeit und Handel, 12. Innen, Sicherheit und Rechtsstaat.
Bereits am Dienstag haben sich die Parteien im Anschluss an die konstituierende Sitzung des Bundestags in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft getroffen, um die Themenblöcke 1 und 2 zu verhandeln. Donnerstag soll sich dann alles um die Punkte 3 bis 5 drehen. Am 1. November stehen schließlich die Blöcke 6 bis 9 auf der Agenda einer weiteren kleinen Sondierungsrunde – und damit auch das Thema Gesundheit. Einen Tag später sind dann die Punkte 10 bis 12 an der Reihe.
Göring-Eckardt an der Spitze
Für die Grünen wird Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt das Thema Gesundheit federführend verhandeln. Als Koordinatorin steht sie an der Spitze der Grünen-Delegation für Block 6, zu der außerdem noch Cem Özdemir, Katja Dörner, Britta Haßelmann, Anton Hofreiter, Markus Kurth und Michael Kellner gehören. Gesundheitspolitische Expertise hat Göring-Eckardt vor allem in der Zeit von 1998 bis 2002 erlangt. Damals war sie Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion für Gesundheits- und Rentenpolitik.
Bei FDP und Union war bis Redaktionsschluss auf Anfrage nicht zu erfahren, wer an den Gesprächen über das Thema Gesundheit teilnimmt. Wahrscheinlich ist aber, dass die CDU Gesundheitsminister Hermann Gröhe ins Rennen schickt. Er ist in jedem Fall Teil der großen Sondierungskommission aufseiten der Union.
Für die Apotheker wäre das sicher ein gutes Signal. Schließlich steht Gröhe fest hinter dem Versandhandelsverbot für rezeptpflichtige Arzneimittel. Dass sich die Union in diesem Punkt durchsetzen kann, bleibt dennoch unwahrscheinlich, zu sehr unterstützen FDP und Grüne den Rx-Versandhandel. Annähern könnten sich die Parteien immerhin beim Apothekenhonorar. So hatten sich alle Seiten zuletzt dafür ausgesprochen, gezielter einzelne Dienstleistungen wie die Beratung der Apotheker zu vergüten.
Am nächsten Mittwoch dürfte es zunächst allerdings um gesundheitspolitische Systemfragen gehen. Hier stehen sich die Parteien gegenseitig im Weg. So fordern die Grünen einen grundlegenden Systemwechsel und möchten die Finanzierung der Krankenversicherung auf neue Füße stellen. Ihre Bürgerversicherung bedeutet langfristig allerdings das Aus für die Private Krankenversicherung – undenkbar für Union und FDP.
Unklar ist, ob die Aufteilung der Themen in Verhandlungsblöcke Rückschlüsse auf den künftigen Zuschnitt einzelner Ressorts erlaubt. So wird bereits über eine Art Superministerium für die Bereiche Arbeit, Gesundheit und Soziales spekuliert. Wann die Sondierungsgespräche erste Ergebnisse liefern werden, bleibt abzuwarten. Es wird mit langen und schwierigen Verhandlungen gerechnet. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) äußerte jedoch die Hoffnung, dass bis zur Weihnachtpause ein Koalitionsvertrag steht. /
