Augen zu und durch

<typohead type="3">Augen zu und durch

Von Thomas Bellartz

Am Mittwoch war Kabinettssitzung, am Freitag bereits die erste Lesung im Bundestag: Die große Koalition lässt sich von boykottierenden Verbänden, meuternden Ärzten nicht aus dem Zeitplan bringen. Doch Änderungen sind noch möglich, heißt es im Ministerium.

Als die Ärzteschaft am Dienstag bei einem außerordentlichen Deutschen Ärztetag gut organisiert gemeinsam auf die Palme ging, saß Ulla Schmidt in ihrem Ministerium. Sie bereitete sich vor auf die Kabinettssitzung am Mittwoch. Dort sollte die Gesundheitsreform, die Schmidt schon lange »auf dem Weg« sieht, die nächste Hürde nehmen.

Das Kabinett ist ohnehin nicht mehr als eine Durchreiche in den parlamentarischen Beratungs- und Entscheidungsprozess. Der startet am Freitag mit der ersten Lesung im Bundestag. In der Folge treffen sich die Abgeordneten untereinander, aber auch noch einmal mit den zahlreichen betroffenen Verbänden und Organisationen in Anhörungen, Ausschusssitzungen und auch in halb- oder totalgeheimen Zirkeln, um Änderungen am Gesetzeswerk herbeizuführen oder zu verhindern.

Im Vergleich zu anderen Gesetzen der vergangenen Jahre hat der Druck in den letzten Tagen noch einmal kräftig zugenommen. Seinen Ausgang hatte die kalkulierte Eskalation bei der Anhörung in der Vorwoche genommen, die von zahlreichen Interessensgruppen boykottiert worden war. Seitdem hallt es aus dem Ministerium zurück, man könne nicht miteinander reden und auf Probleme eingehen, wenn die Betroffenen solchen Veranstaltungen fern blieben. Und auch die Beamten im Ministerium sind nicht glücklich darüber, dass der Sachverstand nur aus den eigenen vier Wänden kommt. Es gibt auch an einem Gesetzentwurf eine Menge zu ändern, egal wie gut oder schlecht er handwerklich aufbereitet ist. Hintergrundgespräche mit Journalisten, aber auch zahlreiche Veranstaltungen in Berlin haben in den vergangenen Tagen deutlich werden lassen, dass vieles noch geregelt werden muss.

Insoweit setzen Lobbyisten darauf, dass die Politik und allen voran das Ministerium nicht beratungsresistent ist. In der großen Koalition und der Fraktionen herrscht zurzeit Geschlossenheit vor. Ist die erste Lesung am Freitag erledigt, dann bleibt nur eine sitzungsfreie Woche bis der Gesundheitsmarathon in die nächste Runde startet und dieser wird dann begleitet von den Protestveranstaltungen der Apotheker, aber auch vieler anderer Gruppen, die sich längst noch nicht geschlagen geben. In Berlin gibt sich die Politik demonstrativ zufrieden mit ihrem Gesetz. Sowohl SPD-Fraktionschef Peter Struck als auch Ministerin Ulla Schmidt äußerten sich am Dienstag positiv über den Kompromiss.

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