Meldungen

GKV: 300 Millionen Euro weniger

PZ / Der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) könnten aufgrund des geplanten leichteren Wechsels zu privaten Anbietern im kommenden Jahr rund 300 Millionen Euro Einnahmen fehlen. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine »Kleine Anfrage« der Fraktion Die Linke. In dieser Summe sind die durch die Abwanderung hervorgerufenen Minderausgaben von circa 100 Millionen allerdings noch nicht berücksichtigt. Vom Jahr 2011 an sollen gesetzlich Versicherte wieder leichter in die Private Krankenversicherung (PKV) wechseln können. Es genügt, die Versicherungspflichtgrenze in Höhe von 49 500 Euro in einem Jahr zu überschreiten. Bislang galt eine Frist von drei Jahren. Die Regierung geht davon aus, dass infolge der Änderung im kommenden Jahr 40 000 Personen zusätzlich von der GKV in die PKV wechseln werden.

Streit um Gentest an Embryonen

PZ / Der Konflikt über die Präimplantationsdiagnostik (PID) spaltet die Koalition. Während die FDP begrenzte Gentests an Embryonen befürwortet, lehnt die Union solche Pläne strikt ab. Die Freidemokraten kündigten an, ein entsprechendes Gesetz notfalls auch ohne Einigung mit dem Koalitionspartner durchzusetzen. Dazu bräuchten sie allerdings Stimmen aus der Opposition. Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger sprach sich im »Reutlinger Generalanzeiger« für eine Parlamentsentscheidung ohne Fraktionszwang aus. Bei der Präimplantationsdiagnostik gehe es um eine klassische Gewissensfrage, sagte sie. Die Bundesärztekammer hat eine klare Regelung für die PID gefordert. »Im Umgang mit der Präimplantationsdiagnostik brauchen wir endlich Rechtssicherheit für die betroffenen Eltern und die verantwortlichen Ärztinnen und Ärzte«, sagte Vizepräsident Frank Ulrich Montgomery. Er begrüßte die ablehnende Haltung Angela Merkels (CDU) zur PID. Gentests an Embryonen dürften allenfalls bei entsprechend schwerwiegenden Indikationen durchgeführt werden, so Montgomery.

AOK-Rabattverträge in 6. Runde

PZ / Die AOK hat die sechste Tranche ihrer Arzneimittelrabattverträge gestartet. 87 Wirkstoffe mit einem Umsatzvolumen von 4,4 Milliarden Euro wurden europaweit ausgeschrieben, darunter Omeprazol und Simvastatin. In jedem der sieben Gebietslose wird jeweils einem Bieter der Zuschlag erteilt. Dabei sollen die Unternehmen die Möglichkeit erhalten, auch Arzneimittel in ihr Angebot aufzunehmen, die zum Zeitpunkt der Ausschreibung noch nicht auf dem Markt sind. Die Verträge starten zum 1. Juni 2011 mit einer Laufzeit von zwei Jahren.

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