Reformfarce

Sie kennen das: Es gibt Veranstaltungen, zu denen wird man eingeladen und hat nicht die geringste Lust hinzugehen. Die Gründe sind vielfältig. Vielleicht sind die Gastgeber unsympathisch oder die anderen Gäste, möglicherweise liegt's am Büfett oder auch an den Themen, über die bei solchen Gelegenheiten gesprochen wird. Manchmal kommt die Einladung zu kurzfristig, man kann einfach nicht hingehen. Oder man könnte, will aber ein Signal senden. So ging es es dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) am Montag.

Wenige Tage nachdem der Referentenentwurf für das Reformgesetz den betroffenen Verbänden, darunter der Apothekerschaft, zugegangen war, lud das Ministerium zur Anhörung. Da im BMG kein Platz ist für die mehr als 100 Verbände wich man ins Außenministerium aus. Von oben herab wollten dort die federführenden Beamten ihre Pläne erklären und den Frust der Geladenen ertragen. Doch die Einladung wurde von vielen Geladenen zurückgewiesen - aus gutem Grund.

Auch die ABDA hatte den Schulterschluss mit Ärzten-, Kassen-, Klinik- und anderen Verbänden gesucht und gefunden. Die ganze Veranstaltung sei eine Farce, wetterte man öffentlich und schlug die Einladung aus. Die Veranstaltung fand trotzdem statt, allerdings vor halb leeren Rängen. Im BMG gibt man sich seitdem trotzig und auch diejenigen, die vor Ort waren und die Gunst der Stunde nutzten, wirkten reichlich angewidert ob der Vorgehensweise des Ministeriums. Denn vom Podium kam nur die monotone Antwort, all das im Gesetz verfasste sei »politisch gewollt«.

Die Anhörung war tatsächlich eine Farce; und dies gilt für weite Teile des Entwurfes selbst und insbesondere für dessen Zustandekommen. Die ABDA hat gut daran getan, sich zu denjenigen zu gesellen, die öffentlich aufbegehren gegen diese verschrobene Unart, Politik nach feudaler Gutsherrenart zu betreiben. Wer die Verweigerer als Blockierer ächtet, liegt falsch. Denn es ist nicht nur das gute Recht, gegen eine Regierung und deren misslungene Politik aufzubegehren, das ist sogar erste Bürgerpflicht. Der Zeitpunkt ist gekommen, um dieses Aufbegehren nicht nur in Worte, sondern in Taten umzusetzen.

Deswegen sind auch die vier Demonstrationen der Apothekerschaft wichtig, um klar und unmissverständlich mitzuteilen, dass sich Apothekerinnen und Apotheker, egal ob angestellt oder selbstständig, nicht länger zum Narren halten lassen. In Leipzig, Hamburg, Köln und München werden die Kundgebungen stattfinden (siehe hier). Damit der Protest wirkt, damit die Politik die Apothekerinnen und Apotheker und ihre Anliegen wahrnimmt, müssen die Pharmazeuten nun selbst aktiv werden. Die Apotheke hat zigtausende Gesichter: Menschen, die in den Apotheken arbeiten und diejenigen Menschen, die in die Apotheke kommen, damit ihnen geholfen wird. Die Versicherten müssen erfahren, wo die Apotheken der Schuh drückt; der Protest muss auf die Straße. Dafür reichen aber nicht Hunderte, es müssen Tausende sein, die die Plätze füllen. Es muss sichtbar werden, dass die Versorgung durch die Apotheke in Gefahr ist.

Im November haben alle deutschen Apothekerinnen und Apotheker, PTA, PKA, Pharmazie-Ingenieure und all die Sympathisanten einer hochwertigen Arzneimittelversorgung die Chance, für ein anderes Gesetz zu demonstrieren und für die Apotheke. Halb leere Ränge, wie bei der Anhörung, darf es dann nicht geben.

Thomas Bellartz

Leiter der Hauptstadtredaktion

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