Behörden sollen besser kommunizieren |
 |
16.09.2013 16:39 Uhr |
Von Anna Hohle / Deutsche Behörden sollen im Fall einer Epidemie künftig besser zusammenarbeiten und die Öffentlichkeit umfassender aufklären. Die Bundesregierung hat dafür vergangene Woche die »Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Koordinierung des Infektionsschutzes in epidemisch bedeutsamen Fällen« überarbeitet. Die bisherige Fassung stammte aus dem Jahr 2002.
Die Vorschrift legt fest, wie Bund, Länder und medizinische Institutionen im Fall eines bedrohlichen Krankheitsausbruchs zusammenarbeiten und die Öffentlichkeit informieren sollen. Mit der Änderung reagiere man auf die Erfahrungen der vergangenen Jahre, heißt es in der überarbeiteten Version. Insbesondere die Erfahrungen aus der 2011 aufgetretenen Epidemie von Infektionen mit enterohämorrhagischen Escherichia coli (EHEC) hätten hier eine Rolle gespielt, teilte das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) mit. Damals war vor allem die mangelnde Abstimmung der Behörden kritisiert worden.
Die überarbeiteten Regeln schreiben nun vor, dass die verschiedenen Behörden untereinander besser kommunizieren. Auch sollen sie die Öffentlichkeit einheitlich, nachvollziehbar und schnell über die Gefahrenlage aufklären. Dies müsse auch dann geschehen, wenn die Erkenntnisse noch unvollständig sind, heißt es in dem Papier. Das Robert-Koch-Institut soll Öffentlichkeit und Medien im Falle einer Epidemie künftig regelmäßig »in einer allgemeinverständlich gefassten Lagedarstellung« informieren, heißt es weiter. Bei andauernden Gefahrenlagen sei dann das BMG dafür zuständig, eine zentrale Internetseite und Bürgertelefone einzurichten. Diese sollten möglichst auch Informationen in Fremdsprachen liefern.
Federführung festlegen
Betrifft eine Epidemie neben dem BMG noch weitere Bundesressorts, etwa die Ministerien für Verkehr oder Ernährung, soll künftig schnell feststehen, welches Ressort federführend die Koordination übernimmt. Dies kann etwa der Fall sein, wenn der internationale Flugverkehr betroffen ist oder Lebensmittel als Überträger vermutet werden. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) lobte das überarbeitete Papier. Es sorge für eine bessere Abstimmung der beteiligten Akteure, wodurch Krankheitsausbrüche künftig noch besser bewältigt werden könnten. /
