ABDA wehrt sich mit allen Mitteln

<typohead type="3">ABDA wehrt sich mit allen Mitteln

von Thomas Bellartz, Berlin

Bei der Spitzenorganisation der deutschen Apotheker kehrt keine Sommerruhe ein. Während sich die Politik ihre Auszeit nimmt, kämpft die ABDA an zwei Fronten: Die Vorgänge im Saarland und die Eckpunkte zur Gesundheitsreform.

An Unterbeschäftigung mangelt es in der ABDA-Zentrale zurzeit nicht. Abgesehen von dem Vorstoß der saarländischen Landesregierung bestimmen die Entwicklungen um die anstehende Gesundheitsreform die Tagesabläufe der Mitarbeiter. Dabei arbeiten die ehrenamtlich tätigen Spitzen eng mit der hauptamtlichen Geschäftsführung zusammen. Es geht um viel. ABDA-Präsident Heinz-Günter Wolf wird nicht müde klarzustellen, dass die Regelung, wonach Apotheken den Krankenkassen 500 Millionen Euro Rabatt garantieren müssen, einer Enteignung gleichkomme. Bundes- und Landespolitikern wird erläutert, warum viele Regelungen in den Eckpunkten falsch sind.

Die Zielrichtung ist deutlich: Die Eckpunkte dürfen in dieser Form keinesfalls Gesetz werden. Dem ABDA-Präsidenten, der Präsidentin der Bundesapothekerkammer, Magdalene Linz, und dem Vorsitzenden des Deutschen Apothekerverbandes (DAV), Hermann S. Keller, ist kein Weg zu weit, um die Positionen der Apothekerschaft anzubringen. Grundsätzliches Problem dabei ist die strategische Ausrichtung. Da die Eckpunkte noch kurz vor der parlamentarischen Sommerpause präsentiert wurden, verflacht bereits die Debatte darüber. Ernsthaft wird sie erst Anfang September nach der Bundestagspause wieder beginnen. Bis dahin ist sie bestenfalls Teil des Sommertheaters.

In Berlin warten Journalisten und Lobbyisten bereits seit Tagen auf die ersten Signale und Passagen aus dem Ministerium. Es werde zwar fleißig gearbeitet, heißt es dort gerne. Aber erste Fragmente sind noch nicht aufgetaucht. Das macht die Arbeit für Organisationen wie ABDA, Kammern und Verbände nicht einfacher. Zumal sich die verantwortlichen Gesundheitspolitiker immer noch hinter der Fraktions- und Parteiräson wegducken.

Immer wieder steckt man nicht nur innerhalb der Gremien, sondern auch im kleinen Kreis die Köpfe zusammen. Solange die Formulierungen aus dem Ministerium nicht vorliegen, kann man seitens der Apothekerschaft keine konkrete Kritik, aber auch keine Änderungswünsche oder Alternativen präsentieren. Die strategische Frage stellt sich immer wieder, wann man sich in die Karten schauen lässt. Da geht es der Politik nicht anders als denjenigen, die von einer Gesundheitsreform getroffen würden ­ zum Beispiel die Apotheker.

Die Strategie der ABDA ist ähnlich der vieler anderer Verbände und Berufsgruppen, die die Texte aus dem Ministerium abwarten, aber allesamt hinter den Kulissen bereits aktiv sind. Einen anderen Weg wählten die Spitzenverbände der Krankenkassen, die bereits am Wochenanfang ankündigten, sie würden eine Informationskampagne starten, um über die negativen Auswirkungen der Reform zu informieren. Die Resonanz in den Medien war mittelmäßig, die des Ministeriums ungewöhnlich heftig und scharf. Die Kassen hätten »kein allgemeinpolitisches Mandat«.

Weitere Themen im Ressort Politik...