Jeder für sich allein |
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29.05.2018 10:38 Uhr |
Von Daniel Rücker, Meran / Die Nationalstaaten kooperieren weniger und kämpfen stattdessen für ihre Eigeninteressen. Diesen Trend erkennt zumindest der Staatsrechtler Udo di Fabio. Bei der Eröffnungsveranstaltung des Pharmacon Meran warnte er vor dem Ende demokratischer Werte.
Es ist noch nicht lang her, da glaubten die Europäer, in der besten aller Welten zu leben. Der kalte Krieg war vorbei, Russland und die Europäer näherten sich an. Vor 20 Jahren schienen die Vereinigten Staaten von Europa aus zum Greifen nah, so der Staatsrechtler Udo Di Fabio vergangene Woche in Meran. Das westliche Konzept mit einer Demokratie, die den Menschen die Möglichkeit gibt, sich selbst zu verwirklichen; ein Rechtssystem, dass die Würde der Menschen im Blick hat, beides schien sich weltweit durchgesetzt zu haben. Laut di Fabio droht dieser schönsten aller Welten allerdings der Absturz.
Seit 2001 habe sich die Welt deutlich verändert, so der Jurist. Der Terroranschlag auf das World-Trade-Center sei bereits ein Anzeichen gewesen, dass es den vom Westen vermuteten globalen Konsens nicht gibt. Der Verzicht auf Souveränität der Einzelstaaten zugunsten einer Staatengemeinschaft (Supranationalität) sei nicht überall auf Zustimmung getroffen. Stattdessen erlebe der Unilateralismus – also das Handeln eines Staates ausschließlich im eigenen Interesse – eine Renaissance. Trumps »America First« mache deutlich, dass die Kooperationsbereitschaft zwischen Staaten geringer werde.
Eine Konsequenz dieser Entwicklung sei der wieder aufstrebende Populismus und Protektionismus in Form von Handelshemmnissen. Di Fabio macht dafür nicht nur das Verhalten des US-Präsidenten verantwortlich. Auch in China, der Türkei oder Russland gebe es diese Entwicklung. Der Trend sei global, so Di Fabio. Der Jurist machte in seinem Vortrag leider auch keine große Hoffnung, dass das Pendel bald wieder in Richtung Kooperation und Liberalismus ausschlagen wird. Selbst wenn Trump bei der nächsten US-Wahl verlöre, bedeute dies nicht, dass damit eine unschöne Episode ihr Ende gefunden habe. Auch die Demokraten hätten keine Alternative zum Protektionismus.
Ob nun der Westen tatsächlich am Rande des Absturzes steht, ließ Di Fabio offen. Dieser habe sich oft selbst egoistisch verhalten. Wer gegen die westliche Welt rebelliert habe, sei häufig Opfer von Sanktionen gewesen. Allerdings sei Europa weiterhin stark. Auf der anderen Seite habe die Flüchtlingskrise eindrucksvoll gezeigt, dass Europa nicht unverletzbar ist. Di Fabio: »Es hat sich gezeigt, dass ungeordnete Migrantenströme ein Land in Schieflage bringen können.« /
