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Schmidt hält an Zeitplan fest

Datum 30.04.2008  15:42 Uhr

Schmidt hält an dpa / Der Gesundheitsfonds wird nach Einschätzung von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ohne Korrekturen pünktlich wie geplant zum 1. Januar 2009 kommen. »Der Gesundheitsfonds wird in Kraft treten«, sagte Schmidt der »Berliner Zeitung«. »Er steht im Gesetz. Und ich kenne niemanden, der eine Gesetzesänderung beantragt hätte.« Sie sehe nicht, wie es der CSU gelingen sollte, eine Mehrheit gegen den Fonds zu organisieren.

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