SPD fordert sichere Versorgung |
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26.03.2013 19:36 Uhr |
Von Anna Hohle / Die SPD hat die Bundesregierung aufgefordert, Lieferengpässen von Arzneimitteln besser vorzubeugen. Die Fraktion verlangt unter anderem ein verpflichtendes Melderegister für Hersteller. Das Bundesgesundheitsministerium will dagegen in Kürze ein freiwilliges Register schaffen.
In der vergangenen Woche stellte die SPD einen Antrag zum Thema Lieferengpässe im Bundestag. Anlass seien die immer häufiger auftretenden Meldungen über Lieferschwierigkeiten etwa von Zytostatika und Antibiotika. Die Problemlage habe sich im vergangenen Jahr noch verschärft, so die Sozialdemokraten. Die Bundesregierung sei jedoch »bisher untätig geblieben«.
Die Fraktion fordert nun unter anderem eine ausreichende Vorhaltung von lebensnotwendigen Arzneimitteln. »Der öffentlich-rechtliche Bereitstellungsauftrag muss wirksamer durchgesetzt werden«, heißt es im Antrag. Auch müsse mehr Transparenz über die Herkunft von Arzneimitteln und die zur Herstellung verwendeten Produkte geschaffen werden. »Patienten, Apotheker und Ärzte müssen die Möglichkeit haben, Information über die Herkunft von Arzneimitteln zu bekommen«, verlangt die SPD.
Daneben fordern die Sozialdemokraten stärkere Sanktionsmöglichkeiten, wenn ein Unternehmen ein Arzneimittel vom Markt nimmt und dann mit einer neuen Zulassung für ein anderes Anwendungsgebiet wieder einführt. So war vor Kurzem die Sanofi-Tochter Genzyme mit dem Alemtuzumab-haltigen Leukämiepräparat MabCampath® verfahren. Die Behörden müssten dem Hersteller in solchen Fällen notfalls gegen eine angemessene Entschädigung das Patent entziehen dürfen, so die SPD. »Der Schutz des geistigen Eigentums durch Patente kann nicht höher bewertet werden als die Gesundheit beziehungsweise der Schutz des menschlichen Lebens.«
Zuletzt fordert die Fraktion ein zentrales Melderegister für Arzneimittel-Lieferengpässe. Hersteller sollten verpflichtet werden, Engpässe rechtzeitig zu melden, so die SPD. Erst am vergangenen Mittwoch wurde im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) über ein solches Register verhandelt – dieses soll für die Hersteller allerdings freiwillig sein. Vorbild ist der Current Drug Shortages Index der amerikanischen Zulassungsbehörde FDA. Auch Vertreter der Arzneimittelkommission der Deutschen Apotheker (AMK) nahmen an dem Treffen im BMG teil.
Ministerium plant Register
Laut AMK sind die Gespräche im BMG sehr konstruktiv verlaufen. Zurzeit arbeite man noch an den Details, ein erster Entwurf für ein solches Register werde jedoch voraussichtlich schon in den nächsten Wochen vorgestellt, heißt es bei der AMK. Die Aufsicht soll das Paul-Ehrlich-Institut gemeinsam mit dem BMG führen. Eingerichtet werde das Register jedoch voraussichtlich auf der Homepage des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM).
Auch die European Medicines Agency (EMA) plant derzeit ein europaweites Melderegister. Allerdings haben die deutschen Experten laut AMK hier teilweise abweichende Vorstellungen. Deshalb hoffe man, das geplante deutsche Register könne langfristig auch europaweit als Vorbild dienen. /
