Das sind Spahns Themen

Unter Spahn könnte im Gesundheitsministerium künftig ein ganz anderer Wind wehen. Während Gröhe stets darum bemüht war, seine Agenda ruhig und besonnen abzuarbeiten, tut sich Spahn nicht selten mit provokativen Statements hervor und scheut keine Konfrontation. Zu einem Schwerpunkt seiner Arbeit erklärte der neue Minister bei der Amtsübernahme die Digitalisierung im Gesundheitswesen. So will er unter anderem bei der elektronischen Gesundheitskarte (EGK) ordentlich aufs Tempo drücken. »Ich möchte, dass wir die nächsten dreieinhalb Jahre das Ding endlich so hinkriegen, dass Patienten, Ärzte und Pflegekräfte einen Mehrwert spüren, weil es die Versorgung besser macht«, sagte Spahn. Die EGK gilt als ein Pannen-Projekt im Gesundheitswesen. Geplant sind seit Jahren erweiterte Funktionen, so sollen etwa elektronische Medikationspläne auf der Karte hinterlegt werden können. Doch bislang kann sie kaum mehr als der alte Versichertenausweis.

Fokus auf die Pflege

Einen besonderen Fokus will Spahn darüber hinaus auf den Bereich Pflege legen. Seine ersten Termine als Minister führten ihn denn auch zu einer Fachveranstaltung der Krankenhäuser und kurz darauf zum Deutschen Pflegetag. Union und SPD wollen in den kommenden Jahren vor allem die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte verbessern. Als dritter Schwerpunkt soll die flächendeckende ärztliche Versorgung im Zentrum dieser Legislaturperiode stehen. In der ARD-Sendung »Hart aber fair« kündigte Spahn am Montag an, sich um das Problem langer Terminwartezeiten für gesetzlich Versicherte zu kümmern. Der Minister schlug unter anderem vor, als Anreiz für Ärzte, auch diese Patienten schneller zu behandeln, könnten Budgets für bestimmte Leistungen abgeschafft werden. /