Versicherte bestimmen Selbstverwaltung |
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15.03.2011 18:05 Uhr |
Von Siegfried Löffler, Berlin / In diesem Jahr finden Sozialwahlen statt. Auf deren Bedeutung hat der Präsident der Deutschen Rentenversicherung Bund, Dr. Herbert Rische, in Berlin hingewiesen. Schließlich sind diese Wahlen nach denen zum Bundestag und zum Europaparlament die drittgrößten in Deutschland.
Im Herbst jährt sich zum 130. Mal die Verlesung der Kaiserlichen Botschaft Wilhelms I. vom 17. November 1881 durch Reichskanzler Otto von Bismarck. Er verkündete damals die Geburt der deutschen Sozialversicherung, die 1933 von den Nationalsozialisten abgeschafft und 1951 schließlich wiederbelebt wurde.
Seit 1953 finden in regelmäßigen Abständen Sozialwahlen statt. In diesem Jahr haben rund 48 Millionen wahlberechtigte Versicherte die Gelegenheit, per Briefwahl ihr Stimmrecht wahrzunehmen. Die Wahlunterlagen werden zwischen dem 11. und 21. April 2011 zugestellt. Bis spätestens 1. Juni müssen die Wahlbriefe beim zuständigen Versicherungsträger eingehen.
Vor sechs Jahren hätten lediglich 31 Prozent aller Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht, bedauerte Rische. Tatsächlich scheinen sich viele Bürger zwar einerseits für die Rentenpolitik zu interessieren, andererseits informieren sie sich aber nur wenig über die Arbeit der Selbstverwaltung. Diese sei jedoch »ein wichtiger Baustein der Demokratie in unserem Sozialstaat, auf die wir nicht verzichten können«, sagte Rische. Man müsse bedenken, dass die neu zu wählende Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund über den öffentlichen Haushalt zu beschließen habe, der in diesem Jahr 135 Milliarden Euro betrage und damit der zweitgrößte Posten nach dem Bundeshaushalt sei. Schon deshalb hätten die Sozialwahlen eine stärkere Resonanz verdient, so Rische. /
In Deutschland finden alle sechs Jahre Sozialwahlen statt. Dabei werden die Parlamente der Sozialversicherungen neu bestimmt. In diesem Jahr können die rund 48 Millionen Stimmberechtigten darüber entscheiden, wer ihre Interessen in der Selbstverwaltung der Deutschen Rentenversicherung Bund sowie bei fünf Ersatzkassen vertritt. Die Sozialwahl ist eine reine Briefwahl. Stichtag ist der 1. Juni 2011, bis dahin müssen die Stimmzettel bei den Versicherungsträgern eingehen.
