Streit um Datenlieferung |
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18.02.2013 23:32 Uhr |
Von Daniel Rücker / War es nur ein Sturm im Wasserglas oder ein manifester Streit, der noch rechtzeitig entschärft werden konnte? In jedem Fall hing am vergangenen Wochenende beim Norddeutschen Apothekenrechenzentrum (NARZ) der Haussegen schief.
Drei der am NARZ beteiligten Landesapothekerverbände (LAV), nämlich Hamburg, Schleswig-Holstein und Bremen, hatten jeweils einen Beschluss gefasst, nach dem das NARZ wegen datenschutzrechtlicher Bedenken keine Abrechnungsdaten mehr über die Tochtergesellschaft GFI an die Informationsdienstleister IMS-Health und Insight Health liefern sollte. Die Verbände begründeten diesen Schritt mit der Sorge, die Daten seien nicht ausreichend anonymisiert.
Die anderen am NARZ beteiligten Apothekerverbände, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Sachsen waren an diesem Schritt nicht beteiligt. Zumindest der LAV Niedersachsen war über das Vorgehen der drei Nord-Verbände nicht glücklich. In einem offenen Brief an den NARZ-Aufsichtsratsvorsitzenden und Vorsitzenden des Hamburger Apothekervereins, Jörn Graue, kritisierte der Stellvertretende Vorsitzende des Landesapothekerverbandes Niedersachsen, Uwe Hansmann, Graue wolle mit dem gefassten Beschluss von eigenen Fehlern ablenken. Graue sei alleinvertretungsberechtigter Gesellschafter der GFI und somit für die bisherige Praxis verantwortlich. Tatsächlich ist es nicht eindeutig, dass die Lieferung der NARZ-Abrechnungsdaten über die GFI den datenschutzrechtlichen Bestimmungen widerspricht.
Einwandfreier Weg
Der Streit währte offenbar nicht lang. Bereits am vergangenen Montag kamen die Gremien des NARZ, Vorstand und Verwaltungsrat, zusammen, um sich mit der Frage des Datenschutzes zu beschäftige. Laut einer anschließend verbreiteten Stellungnahme wurde einstimmig beschlossen, mithilfe der für das NARZ zuständigen Bremer Landesdatenschutzbeauftragten die Lieferungsmodalitäten zu prüfen und einen juristisch einwandfreien Weg für die Lieferung zu finden. Auch die Unstimmigkeiten zwischen Graue und Hansmann konnten nach Angaben des NARZ in der Diskussion einvernehmlich aufgelöst werden.
Ob dabei zwingend ein neuer Weg der Datenlieferung eingeschlagen oder der bisherige weiter beschritten wird, erscheint offen. Dem Vernehmen nach hatte die für das Rechenzentrum zuständige Datenschutzbehörde von Bremen auch bislang keine Bedenken. Zudem hatten die Datenschutzbeauftragten aller Bundesländer, in denen es Apothekenrechenzentren gibt, bei einem Treffen im vergangenen Juli keine Beanstandungen gegen die aktuelle Lieferpraxis geäußert. Nach Kenntnis der PZ liefern die Rechenzentren ohnehin nur Daten ohne Angaben zu Patienten, Apotheken und Ärzten an IMS-Health und Insight-Health. /
