Cannabis als Kassenleistung

Der Erwerb und Konsum von Cannabis ist in Deutschland derzeit verboten. Zu medizinischen Zwecken kann es jedoch verordnet werden. Allerdings müssen die Patienten die relativ hohen Kosten dafür bislang meist alleine tragen. Einige Kranke bauen Cannabis deswegen selbst an, was in einem Einzelfall erst im Juli durch das Verwaltungsgericht Köln erlaubt wurde. Allerdings ist das Urteil nicht rechtskräftig, da das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Berufung eingelegt hatte.

Mortler erklärte nun in der »Welt«, sie wolle noch 2015 ein entsprechendes Gesetz durch den Bundestag bringen. 2016 könnte die Neuregelung dann gelten. In der Koalition scheint es grünes Licht für den Plan der Drogenbeauftragten zu geben: »Wir begrüßen und unterstützen die längst überfälligen Änderungen, die von der Drogenbeauftragten im Bereich Cannabis als Medizin nun in Aussicht gestellt wurden«, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Hilde Mattheis. Die SPD hatte eine solche Regelung schon länger angestrebt.

Auch Mortlers Fraktionskollegen zeigten sich nicht abgeneigt. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) sagte der »Deutschen Presseagentur«, er wolle nun rasch für Klarheit sorgen. »Dazu gehört die Frage der Kostenerstattung durch die Krankenkassen in diesen medizinisch begründeten Fällen, aber auch die Frage, wie Missbrauch wirksam verhindert werden kann.«

Ähnlich äußerte sich der gesundheitspolitische Sprecher der Union, Jens Spahn (CDU). Eine klare Regelung sei »sicher besser, als wenn sich jetzt jeder im Einzelfall gerichtlich das Recht auf Anbau im eigenen Garten erstreitet«. /