Gröhe und Dreyer verhandeln Gesundheit |
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31.01.2018 10:27 Uhr |
Von Stephanie Schersch / Das Thema Gesundheit zählt zu einem der größten Brocken, die Union und SPD auf dem Weg zu einer Neuauflage der Großen Koalition aus dem Weg räumen müssen. Die Detailarbeit findet im Rahmen der Koalitionsverhandlungen dabei ganz wesentlich in der zuständigen Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege statt.
Für die CDU steht Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe an der Spitze der AG, die CSU schickt den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Georg Nüßlein als Verhandlungsführer. Für die SPD leitet die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Gespräche, der Fraktionsvize Professor Karl Lauterbach als Co-Vorsitzender zur Seite steht.
Darüber hinaus sitzen Hamburgs Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks, die neue niedersächsische Gesundheitsministerin Carola Reimann, Boris Velter, Berliner Staatssekretär für Gesundheit und Pflege, Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Stefanie Drese sowie der Bundestagsabgeordnete Edgar Franke für die SPD am Verhandlungstisch.
Aufseiten der CDU erhält Gröhe Unterstützung von Hessens Sozialminister Stefan Grüttner, der frisch gewählten Gesundheitspolitischen Sprecherin Karin Maag, dem Ärztefunktionär Rudolf Henke, dem Bundestagsabgeordneten Dietrich Monstadt und Erwin Rüddel, der künftig den Gesundheitsausschuss im Bundestag leiten soll. Für die CSU verhandeln neben Nüßlein Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml, die Bundestagsabgeordneten Emmi Zeulner und Erich Irlstorfer sowie die bayerische Landtagspräsidentin und ehemalige Gesundheitsministerin in Bayern, Barbara Stamm.
Ein Zankapfel der Gespräche dürfte die Angleichung der Arzthonorare sein, die sich die SPD vorstellt. Ärzte sollten demnach langfristig eine einheitliche Bezahlung erhalten, egal ob der Patient gesetzlich oder privat versichert ist. Die Union lehnt das jedoch ab. Auch beim Umgang mit dem Arzneimittel-Versandhandel lagen die Parteien zuletzt weit auseinander. Ein Rx-Versandverbot, wie die Union es fordert, will die SPD nicht mittragen. Noch in dieser Woche sollen die Koalitionsverhandlungen zum Abschluss kommen – die Zeit für gemeinsame Lösungen drängt. /
