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Gesundheitsfonds

Finanzierungslücke deutlich kleiner?

12.01.2010  17:25 Uhr

Von Stephanie Schersch / Die Krankenkassen in Deutschland könnten 2010 ein weitaus geringeres Defizit machen als bisher erwartet. Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) zufolge wird der Gesundheitsfonds im laufenden Jahr mit einem Minus von lediglich 1,4 Milliarden Euro davonkommen.

Das wären 2, 5 Milliarden Euro weniger als vom Schätzerkreis der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) veranschlagt. Dieser hatte erst kürzlich eine Finanzierungslücke von 3,9 Milliarden Euro für 2010 prognostiziert. In dieser Prognose war bereits der vom Bund gewährte einmalige zusätzliche Steuerzuschuss von 3,9 Milliarden Euro enthalten.

Im »Handelsblatt« nannte das IfW den unerwartet stabilen Arbeitsmarkt als Grund für die günstigere Finanzschätzung. Trotz Wirtschaftskrise sei es bislang nicht zu dem befürchteten Rückgang der Arbeitsplätze gekommen. Daher blieben die gesamtwirtschaftliche Lohnsumme und die Beitragseinnahmen der GKV weitgehend stabil.

 

Kosten steigen langsamer

 

Zudem rechnet das IfW für das laufende Jahr mit einem deutlich geringeren Ausgabenanstieg bei sozialen Sachleistungen, die vor allem die Aufwendungen für Krankenhäuser und Arzthonorare umfassen. Während der Kostenzuwachs im vergangenen Jahr bei 6,7 Prozent lag, sollen die Ausgaben im Jahr 2010 nur noch um 3,4 Prozent ansteigen.

 

Der GKV-Spitzenverband verteidigte die Aufstellungen seines Schätzerkreises gegenüber der Prognose des IfW. Die Finanzplanung der Gesetzlichen Krankenversicherung werde auch weiterhin auf den Berechnungen des Schätzerkreises aufbauen, heißt es in einer Pressemitteilung. Selbst wenn die Einnahmesituation des Gesundheitsfonds tatsächlich deutlich besser ausfallen sollte als erwartet, werde der zusätzliche Steuerzuschuss dringend für die Stabilität der GKV gebraucht. Der Gesetzgeber müsse dann dafür sorgen, »dass die Mehreinnahmen den Krankenkassen zur Verfügung gestellt werden, um die Notwendigkeit von Zusatzbeiträgen möglichst zu verringern«. Die neue Vorsitzende der Krankenkasse Barmer GEK, Birgit Fischer, hält einen Zusatzbeitrag der Versicherten dennoch mittelfristig für unvermeidbar, denn er sei »politisch gewollt«. »Über kurz oder lang werden ihn alle Kassen erheben müssen, weil der Gesundheitsfonds unterfinanziert ist«, sagte sie der »Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung«. Auch ihre Kasse sei darauf vorbreitet. »Ob wir ihn erheben müssen, hängt von den politischen Entscheidungen und der Kostenentwicklung ab.« Geplant sei er für die nächsten Monate aber noch nicht. /

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