Ambitioniert, aber gescheitert |
 |  | Lukas Brockfeld |
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07.05.2025 14:30 Uhr |
Im Bereich der Apotheken fällt die Bilanz der Ampel ebenfalls dünn aus. Im Koalitionsvertrag wurde den Apotheken nur ein kurzer Absatz gewidmet.
Die Arzneimittelversorgung durch Apotheken an integrierten Notfallzentren in unterversorgten Gebieten verbessern wir durch flexiblere Vorgaben in der Apothekenbetriebsordnung. Wir entwickeln den Nacht- und Notdienstfonds zu einem Sicherstellungsfonds weiter und schaffen eine Verordnungsfähigkeit für Notfallbotendienste in der ambulanten Notfallversorgung. Wir novellieren das »Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken«, um pharmazeutische Dienstleistungen besser zu honorieren und Effizienzgewinne innerhalb des Finanzierungssystems zu nutzen.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) plante ein umfangreiches Apotheken-Reformgesetz (ApoRG), das deutlich über den Koalitionsvertrag hinausging. Das Gesetz stieß vor allem aufgrund der geplanten »Apotheken ohne Apotheker« auf den heftigen Widerstand der Apothekerschaft. Noch vor dem Ende der Koalition musste das Vorhaben aufgrund fehlender Unterstützung der FDP auf Eis gelegt werden. Mit dem Platzen der Ampel ist es endgültig Geschichte.
Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) war in der vergangenen Legislaturperiode allerdings alles andere als untätig. So konnte beispielsweise eine Teillegalisierung von Cannabis und eine umfangreiche Krankenhausreform umgesetzt werden. Selbst nach dem Ende der Ampel beschlossen SPD, Grüne und FDP im Januar 2025 gemeinsam eine Entbudgetierung für Hausärzte. Lauterbach selbst war mit der Bilanz zufrieden. »In der Gesundheitspolitik haben wir sehr gut zusammengearbeitet. Ich möchte mich daher bei allen Partnern für die konstruktive Zusammenarbeit bedanken. Wir waren ein gutes Team«, sagte der Minister unmittelbar nach dem Platzen der Koalition.
