100 Fragen zu Lauterbach

Er gilt vielen als schlechter Kommunikator, der Politik aus dem Elfenbeinturm heraus macht: Bundesgesundheitsminister Professor Karl Lauterbach (SPD) hat seit seiner Amtseinführung am 8. Dezember 2021 zahlreiche Akteure im Gesundheitswesen mit seinem Kommunikationsstil vor den Kopf gestoßen. Auch viele seiner politischen Entscheidungen wurden teils sehr kontrovers diskutiert. Ein Beispiel ist etwa, wie Lauterbach die Apothekerschaft brüskierte, indem er sie via eines Presseartikels über die Eckpunkte zu einer geplanten Apothekenreform in Kenntnis setzte. Auch Details seiner Reformpläne erfuhr die Apothekerschaft zuerst aus der Zeitung. Die ABDA hatte zudem immer wieder kritisiert, dass der Minister ihre Expertise bei der Erarbeitung der notwendigen Apothekenreformen ignoriere und stattdessen seine eigenen Experten zu Rate ziehe.

Nach dem Ampel-Aus nutzt die Fraktion von CDU/CSU nun die Gelegenheit, Lauterbachs Politikstil und seine Entscheidungsfindungen in den zurückliegenden Jahren mittels einer Kleinen Anfrage genauer unter die Lupe zu nehmen. Ihrer Auffassung nach ist zu beobachten, »dass bei nahezu allen Akteuren im deutschen Gesundheitswesen die Unzufriedenheit über die Entscheidungen in der Gesundheitspolitik seit 2021 massiv gewachsen ist«.

Gleichzeitig werde ein Mangel an konstruktiver und vertrauensvoller Kommunikation beklagt, was zu einer mangelnden Akzeptanz politischer Entscheidungen im Gesundheitswesen und zu einem sinkenden Vertrauen in das Gesundheitssystem insgesamt geführt habe, heißt es in der Anfrage. Unter dem Titel »Einhundert Fragen zur Amtszeit des Bundesministers für Gesundheit« hält die Fraktion es nach eigenen Angaben für angebracht, »auch von der Bundesregierung eine Einschätzung der Arbeitsergebnisse des Gesundheitsministers zu verlangen«.