Wird die neue Digitalagentur zu mächtig?

Das Kernstück des »Gesundheits-Digitalagentur-Gesetzes« ist der Ausbau der Gematik zu einer Digitalagentur für Gesundheit. Die neue Agentur soll die Entwicklung und Bereitstellung von Komponenten und Diensten der Telematikinfrastruktur (TI) steuern. Wesentliche Komponenten und Dienste der TI sollen künftig über ein Ausschreibungsverfahren von der Digitalagentur beschafft und bereitgestellt werden können. Außerdem soll die Agentur hoheitliche Aufgaben wie das Zertifizierungsverfahren und die Erteilung von Anordnungen zur Gefahrenabwehr erhalten. 

Das »Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz« ist das dritte große Gesetz der Ampel zur Digitalisierung des Gesundheitswesens. Am Donnerstagabend wurde es in erster Lesung im Bundestag beraten. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hob in seiner Rede die Bedeutung der Digitalisierung hervor und klagte über die Versäumnisse der vergangenen Jahre. Doch die verspätete Digitalisierung sei auch eine Chance, da man sich jetzt auf moderne Technologien wie KI-Anwendungen einstellen könne. 

»Das heutige Gesetz ist von großer Bedeutung, Es soll sicherstellen, dass die Technologie auch im Alltag schnell, zuverlässig und nutzerfreundlich funktioniert«, erklärte der Minister. Die neue Agentur solle beispielsweise dafür sorgen, dass sich die elektronische Patientenakte (EPA) im Apothekenalltag schnell öffnen lässt. Außerdem müssten unterschiedliche digitale Systeme reibungslos miteinander kommunizieren können. 

Deutschland könne durch die Digitalisierung viel gewinnen. Noch immer seien viele schwere Erkrankungen wie Krebs oder Alzheimer nicht ausreichend behandelbar. »Wir haben hier nur eine Chance, schnell zu Durchbrüchen zu kommen. Das ist der Weg, über Verfahren der künstlichen Intelligenz mit modernen Methoden neue Wirkkonzepte zu entwickeln und zu testen«, führte Lauterbach aus. Deutschland könne hier in Zukunft mit besonders guten Datensätzen eine Vorreiterrolle in der Forschung einnehmen.