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AKNR-Klage beim LG München

Werbung für Viagra oder nur für den Versand?

Ob ein Video eines Münchner Unternehmens für das Potenzmittel Viagra wirbt oder lediglich für den Onlineversand, wird vor dem Landgericht München I verhandelt. Eine Entscheidung gibt es wohl erst Mitte November.
AutorKontaktdpa
Datum 25.09.2023  14:50 Uhr

Das Landgericht München I verhandelte am heutigen Montag eine Klage der Apothekerkammer Nordrhein gegen ein Münchner Unternehmen wegen einer über die Plattform Instagram verbreiteten Werbung. Diese war unter anderem beim Pressesprecher der Apothekerkammer gelandet, wie dieser bestätigte. In einem ersten Schritt hatte das Landgericht die Werbung bereits per einstweiliger Verfügung untersagt.

Die Apothekerkammer sieht das Video als verbotene Werbung für ein verschreibungspflichtiges Arzneimittel - konkret Viagra. Der Anwalt des beklagten Unternehmens, der Wellster Healthtech Group, argumentierte dagegen, es gehe nur um allgemeine Werbung für den Onlineversand.

Beim Gericht verfing diese Deutung eher nicht: Der Werbespot beschäftige sich »mit nichts anderem als Viagra«, sagte die Vorsitzende Richterin. Neben der Frage, ob es sich überhaupt um Werbung für Viagra handelt, spielt auch das genaue juristische Konstrukt des Verkaufs eine Rolle.

Die Beklagte sitzt zwar in München, der Prozess läuft aber auch über Gesellschaften im Ausland. Auch hier schien das Gericht seinen Ausführungen nach aber eher nicht den Argumenten der Beklagten zu folgen. Eine Entscheidung fiel am Montag noch nicht. Sie wird am 13. November erwartet.

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