Welche Unterstützung können Apotheken erwarten?

Im Juni sagte Staatsminister Michael Meister bei einem Treffen mit dem Präsidenten der Landesapothekerkammer Hessen, Christian Ude, dass sich Apotheken zu Entbürokratisierungsthemen an das Digitalisierungsministerium wenden könnten.

In der Pressemitteilung der hessischen Landesapothekerkammer hieß es damals konkret: »In Zukunft wird auch das neue Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung als Ansprechpartner für die Apotheken zur Entbürokratisierung und Vereinfachung von Anforderungen zur Verfügung stehen. Um diesen Prozess voranzutreiben, skizzierte Meister die entsprechenden Zuständigkeiten und Vorgehensweisen.«

Auf Nachfrage der PZ, welche Zuständigkeiten und Vorgehensweisen konkret damit gemeint sind, hatten weder das Digitalisierungsministerium noch die Presseabteilung von Meister eine Antwort. Auch bei der ABDA war man eher überrascht, dass das Digitalisierungsministerium als Ansprechpartner bei der Entbürokratisierung von Apotheken genannt wurde. Dies gehöre schließlich zu den Zuständigkeiten des Bundesgesundheitsministeriums (BMG). Laut dem Organisationsplan der alten Regierung gab es die Abteilung »Digitalisierung und Innovation« unter der Leitung von Susanne Ozegowski.

Ein Sprecher des Digitalisierungsministeriums sagte dazu: »Das Thema Bürokratieabbau bleibt auch nach der Bildung des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung eine Querschnittsaufgabe der Bundesregierung und wird fachlich und inhaltlich weiterhin in den jeweils zuständigen Ressorts verantwortet.«

Daraus lässt sich ableiten, dass einige Aufgaben in Zusammenarbeit zwischen dem Gesundheits- und dem Digitalisierungsministerium durchgeführt werden. Die zentrale Verantwortung liegt jedoch beim zuständigen Ressort, in diesem Fall also beim BMG.

Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) wurde am 6. Mai gegründet. Damit möchte die neue Bundesregierung ein zentrales Ressort schaffen, das sich ausschließlich der Digitalisierung und Modernisierung Deutschlands widmet. Digitalisierungsminister ist der ehemalige Topmanager Karsten Wildberger.

Staatssekretäre sind Markus Richter und Luise Hölscher. Letztere bringt etwas Erfahrung im medizinischen Bereich mit, da sie 2021 kaufmännische Geschäftsführerin der Robert Bosch Gesellschaft für Medizinische Forschung in Stuttgart war.

Parlamentarische Staatssekretäre beim BMDS sind Philipp Amthor und Thomas Jarzombek. Beide hatten bislang kaum Berührungspunkte mit Apotheken oder dem Gesundheitssektor. Insgesamt hat das Ministerium rund 500 Mitarbeitende, die aus sechs anderen Ministerien stammen. Das Gesundheitsministerium gehört jedoch nicht dazu.

Laut dem Organisationserlass der Bundesregierung vom 6. Mai erhält das Ministerium Zuständigkeiten aus dem Innen-, dem Verkehrs-, dem Wirtschafts-, dem Finanz- und dem Justizministerium. Auch vom Bundeskanzleramt hat das neue Ministerium Zuständigkeiten erhalten.

Die Aufgaben des Ministeriums sind laut der Webseite der Bundesregierung die Digitalisierung und Modernisierung der Bundesverwaltung, die Schaffung guter Voraussetzungen für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz, die Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Ausbau von Breitbandnetzen, der Abbau von Bürokratie und die Förderung von Wettbewerb, die Stärkung der digitalen Souveränität Deutschlands und Europas sowie die Ausgestaltung einer internationalen Digitalpolitik.