Warken will stärkere Rolle für Apotheken

»Lassen Sie uns gemeinsam die zahlreichen Aufgaben angehen, denn es ist viel zu gewinnen«, warb Warken heute in ihrer ersten Rede als Ministerin im Bundestag – die zufällig auf ihren 46. Geburtstag fiel. Genug zu tun gibt es tatsächlich, wie die Auflistung der dringendsten Punkte zeigte. So will Warken die Missstände im strapazierten Gesundheitssystem beheben, »jetzt und in Zukunft«, wie sie betonte. Es gelte, eine gute, bedarfsgerechte und bezahlbare Versorgung zu sichern.

Denn von den Missständen seien die Menschen direkt betroffen. Schwächen in der ambulanten und stationären Gesundheitsversorgung bis zum Sektor der öffentlichen Gesundheit hätten eine besondere Tragweite, denn sie berührten die Menschen unmittelbar. Die Bundesregierung stehe daher vor »gewaltigen« Herausforderungen, so Warken. 

Außerdem sei der Gesundheitssektor ein bedeutsames Arbeitsfeld mit Millionen Beschäftigten, das stabile Rahmenbedingungen brauche. Und: Die Beschäftigten müssten mehr in den Blick genommen werden. Die Eigenständigkeit und Eigenverantwortlichkeit der Gesundheitsberufe müsse gestärkt werden. 

Warken will die lokalen Apotheken stärken, vor allem im ländlichen Raum. Die den wirtschaftlichen Rahmen für Apotheken wolle die Regierung in den Blick nehmen, kündigte Warken an. Die Rolle der Apotheken in der Gesundheitsversorgung wolle die Regierung ausbauen. 

Bereits angestoßene Reformen sollten aufgenommen und weiterentwickelt werden. Dabei setzte sie auf den Dialog – etwa bei der Krankenhausreform mit den Ländern, grundsätzlich zudem mit den Selbstverwaltungspartnern und Praktikerinnen und Praktikern, kündigte Warken an. Die bestehenden Vorgaben und Anforderungen der Krankenhausreform sollten noch einmal hinsichtlich der Ziele geprüft werden. Auch einen neuen Pharmadialog soll es geben; Gesundheitswirtschaft und Pharmaindustrie müssten als Leitwirtschaft gestärkt werden.

Die Finanzierung des Transformationsfonds werde, wie im Koalitionsvertrag festgehalten, zügig geändert. Außerdem würden Notfallreform ebenso die die Digitalisierung im Gesundheitswesen vorangetrieben. Bei der elektronischen Patientenakte (EPA) werde man ein Augenmerk auf Sicherheit legen, so Warken.

Es brauche kurzfristige Hilfe für die Kassen, so Warken mit Verweis auf den vorgezogenen Bundeszuschuss, auf den sich das Bundesgesundheitsministerium und das Finanzministerium schon für Mai geeinigt hatten. Die Beiträge müssten stabilisiert werden. Dazu werde eine Kommission Vorschläge erarbeiten. Auch bei der Reform der Pflege müsse »mehrgleisig« gefahren werden. Der Plan der Koalitionäre, zunächst eine Kommission einzusetzen, war bei den Kassen auf harsche Kritik gestoßen.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte gestern in seiner ersten Regierungserklärung eingeräumt, dass es in Gesundheit und Pflege »grundlegende Strukturreformen« brauche. Für das Thema nahm er sich in seiner Rede aber nur am Rande Zeit.