Wann kommt das ApoRG ins Kabinett?

Am 17. Juli stehen viele Gesetze aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) auf der Agenda der Kabinettssitzung. Ob das Apotheken-Reformgesetz (ApoRG) ebenfalls darunter sein wird, ist noch offen. Wie es heute aus Regierungskreisen hieß, entscheidet sich dies im Laufe des Tages.

Demnach ist die Rechtsförmlichkeitsprüfung noch nicht abgeschlossen. Offenbar gibt es noch ein paar kleine Ressortvorbehalte aus dem Justizministerium. Der bislang geplante Regierungsentwurf liegt der PZ seit heute Morgen vor.

Vier andere Gesetzesvorhaben des BMG sind hingegen bereits für die Kabinettssitzung gesetzt: So soll morgen das Gesetz zur Notfallreform beschlossen werden. Mit dem Gesetz sind auch Verträge von Notfallpraxen mit Versorgungsapotheken geplant. Zudem steht morgen das Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz (GDAG) auf dem Plan, das den Umbau der Gematik zur Digitalagentur regelt.

Auch das Gesetz zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit, das den Aufbau des Bundesinstituts für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM) vorsieht, soll dem Kabinett am 17. Juli zum Beschluss vorliegen. Darüber hinaus soll ein Drittes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes auf der Agenda stehen, welches die Regelungen zur Lebendorganspende novelliert und sogenannte Überkreuzspenden von Nieren ermöglicht.

Sollte es das ApoRG bis morgen nicht auf die Kabinettsbeschlussebene schaffen, so hieß es, dass die Verabschiedung des Regierungsentwurfs dann für den 21. August vorgesehen sei. Ob das Datum korrekt ist, bleibt abzwarten. Laut Angaben eines Sprechers der Bundesregierung finden im August keine Kabinettssitzungen statt. Eine Antwort des BMG auf Nachfrage der PZ steht noch aus.