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31.01.2019 14:48 Uhr |
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer glaubt, dass die aktuellen Stickoxid-Grenzwerte zu hoch angesetzt sind. / Foto: Valentin Brandes
In einem Brief an EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc verwies Scheuer darauf, dass sich in der deutschen Ärzteschaft «Stimmen mehren», die die wissenschaftliche Herleitung des Jahresmittelwerts von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft in Frage stellten. Damit bezieht er sich auf ein umstrittenes Positionspapier, das 106 von mehr als 4000 Pneumologen aus Deutschland unterschrieben hatten.. «Zur Gewährleistung unserer Mobilität erachte ich es daher als dringend erforderlich, dass sich die Europäische Kommission aktuell und auf geeignete Weise mit den vorgebrachten Zweifeln auseinandersetzt und eine Neubewertung der Grenzwerte prüft», heißt es in dem Schreiben. Der Brief lag der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag vor. Zuerst hatte die «Bild»-Zeitung darüber berichtet.
Scheuer hatte sich bereits für eine Überprüfung der Grenzwerte auf EU-Ebene stark gemacht. In vielen deutschen Städten bleibt die Luftverschmutzung vor allem aus Diesel-Abgasen höher als erlaubt, wie aus einer ersten Bilanz des Umweltbundesamts für das Jahr 2018 hervorgeht.
Scheuer kündigt in dem Brief an Bulc an, er werde die rumänische EU-Ratspräsidentschaft bitten, das Thema beim informellen Verkehrsministerrat am 26. und 27. März, spätestens jedoch beim Verkehrsministerrat am 6. Juni aufzugreifen. Ziel sollte es sein, die Debatte insgesamt «auf der Basis zutreffender Fakten und anerkannter wissenschaftlicher Methoden zu versachlichen».
