Várhelyi mahnt zur Vorsicht

Im EU-Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) wurde deutlich, dass Várhelyi hinsichtlich Arzneimittelknappheit einen klaren Kurs fährt: Bereits zugelassene Medikamente müssen verfügbar sein und Debatten über ökologische Auswirkungen wie etwa zur kommunalen Abwasserrichtlinie (KARL) würden diese Verfügbarkeit verzögern, sagte er. 

US-Präsident Donald Trump will per Dekret die Arzneimittelpreise in seinem Land drastisch senken – Várhelyi wies auf bestehende Abhängigkeiten zwischen den USA und Europa hin und mahnte zur Vorsicht, um die Versorgungssituation in der EU nicht zu gefährden. Maßnahmen müssten sorgfältig abgewogen werden. 

Der Gesetzesentwurf der Kommission bezüglich kritischer Arzneimittel («Critical Medicines Act«) müsse aktuell von EU-Parlament und Rat abgesegnet werden. Várhelyi hofft auf einen zeitnahen Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens noch im Jahr 2025.

Die Abgeordneten forderten mehrfach eine reevaluierte Folgenabschätzung zur KARL mit Schwerpunkt auf der erweiterten Herstellerhaftung für Kosmetika und Arzneimittel. Die aktuelle Regelung besagt, dass 80 Prozent der Kosten für die vierte Reinigungsstufe in Kläranlagen von den Herstellenden selbst getragen werden müssen.

Die ENVI-Abgeordneten warnten vor einer finanziellen Überbelastung, die vor allem die Herstellenden von Generika trifft. Hier seien auch wichtige Arzneimittel wie Blutdrucksenker oder Antibiotika betroffen, weswegen die Kommission sich grundsätzlich für eine erneute Folgeneinschätzung bereit erklärte. Während laut Várhelyi KARL aktuell zu befolgen sei, könnten in Zukunft minimale Änderungen in Betracht gezogen werden. 

Durch Subventionen der Europäischen Union soll die Forschung hinsichtlich neuartiger Antibiotika beziehungsweise alternativer Präparate finanziert werden. Ob dies zu einer verstärkten Arzneimittelproduktion in Europa führen soll, lässt Várhelyi außen vor. 

Er setzte hinsichtlich des Antibiotikaeinsatzes bei Tieren das Ziel, diesen bis 2030 um 50 Prozent zu senken. Die Nutzung von Reserveantibiotika bei Tieren möchte er gänzlich ausschließen. Die Kommission überarbeite laut dem Gesundheitskommissar die Leitlinien für den Einsatz von Antibiotika in der Human- und Tiermedizin konsequent.

Die SANT-Abgeordneten des Unterausschusses für öffentliche Gesundheit diskutierten zudem die Präventionsinitiativen wie die Ratsempfehlung zu rauch- und aerosolfreien Räumen und die geplante Nutriscore-Kennzeichnung für Lebensmittel. Auch strengere Regeln für gesundheitsbezogene Werbeaussagen für Nahrungsmittel wurden thematisiert.

Várhelyi geht auf Nachfrage auf den »Krebsplan« ein und betont den Fokus auf eine Mischung aus präventiven Gesundheitsmaßnahmen und innovativen Therapien. Er arbeite an einem ähnlichen Plan für Herz-Kreislauf-Erkrankungen, der ebenso das Thema Prävention ins Zentrum rücken soll. Várhelyi weist darauf hin, dass alle Akteure – sowohl Konsumenten als auch Produzenten, wie die Lebensmittelindustrie – zur Lösung beitragen müssen.

Zudem forderte er, die Maßnahmen zum Schutz vor Passivrauchen und Vaping, insbesondere für junge Menschen, über die bestehenden Ratsempfehlungen hinaus zu verstärken. Schließlich spricht er sich für eine langfristige Finanzierung präventiver Maßnahmen im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen ab 2028 aus.

Im Ausschuss wurde auch ein Verbot von PFAS (per- und polyfluorierte Alkylverbindungen) und fossiler Brennstoffe thematisch angeschnitten.