Várhelyi hat jetzt seinen Kompromissjob

Knapp sechs Monate nach der Europawahl hat das EU-Parlament die neue Kommission bestätigt. Bei der Abstimmung hatten 370 Abgeordnete für das neue Team gestimmt, 282 dagegen und 36 hatten sich enthalten. Ab dem 1. Dezember kann die neue EU-Kommission nun ihr Amt aufnehmen.

In ihrer Rede vor Europaparlament listete Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen auf, wie die Aufgaben im neuen Kollegium verteilt sein werden. Vorab betonte sie: »Ich bin stolz darauf, dass dieses Team wahrlich vielfältig ist.«

Neuer EU-Gesundheitskommissar ist Olivér Várhelyi. Er verantwortet die Themen Gesundheit und Tierwohl sowie Biotechnologie. Auch das Gesetz über kritische Arzneimittel fällt in seine Verantwortung. Die Ernennung des parteilosen Ungarn war lange umschritten, die EU-Fraktionen entschieden sich jedoch am Ende zu kooperieren, um unnötige Verzögerungen zu vermeiden – und so Europas Herausforderungen schnellstmöglich angehen zu können.

Allerdings musste Várhelyi für die Ernennung ein Teil seiner ursprünglich geplanten Aufgaben abgeben, unter anderem die Themen Pandemievorsorge, Krisenmanagement und Sexuelle Gesundheit. Diese Bereiche übernimmt künftig seine Kollegin Hadja Lahbib. Hintergrund ist Várhelyis Nähe zu Ministerpräsident Viktor Orbán. Der hatte nämlich während der Pandemie statt EU-Impfstoffe zu beziehen Vakzine aus Russland und China organisiert.

Várhelyi freut sich trotz Einschränkungen auf die neuen Aufgaben: »Ich bin stolz und dankbar, Teil der neuen von-der-Leyen-Kommission zu sein«, sagte er. Seine Agenda ist voll: Er muss das EU-Pharmapaket auf den Weg bringen, Lösungen für die Probleme bei der EU-Medizinprodukteverordnung, der sogenannten Medical Device Regulation (MDR), finden. Außerdem soll er den EU-Gesundheitsdatenraum sowie die Cybersicherheit im Gesundheitssektor voranbringen.

Angekündigt hatte er bereits im Vorfeld, dass er sich in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit um das Gesetz zu kritischen Arzneimitteln sowie um die Cybersicherheit kümmern will. Danach stehen schon die dringenden Anpassungen der MDR auf dem Programm.