Union will Neugründung von Apotheken fördern

Infolge des Strukturwandels stelle es ein großes Problem dar, die medizinische Versorgungssicherheit auf dem Land zu gewährleisten, begründet die Fraktion der CDU/CSU ihren Vorstoß. Dies führe zu »gegensätzlichen Verhältnissen zwischen der städtischen und ländlichen Versorgung«, heißt es in dem Antrag. Vor diesem Hintergrund zeigten Umfragen eindeutig, dass ein Großteil der Menschen, die in ländlichen Regionen leben, unzufrieden mit der Erreichbarkeit von Haus- und Fachärzten sei.

Erschwerend komme hinzu, dass der demografische Wandel das Problem der flächendeckenden Gesundheitsversorgung verschärfe. Der Ärztemangel treffe gerade in ländlichen Gebieten besonders viele ältere und hochbetagte Bürger, für die der weite Weg zu den verbleibenden Arztpraxen und Krankenhäusern eine enorme Belastung darstelle.

Es sei unerlässlich, dieser ungünstigen Kombination von Strukturwandel, einer älter werdenden Gesamtbevölkerung und mangelnden Fachkräften entgegenzutreten. Die bestehenden Strukturen müssten daher weiterentwickelt werden, heißt es in dem Antrag, den Friedrich Merz, Alexander Dobrindt und die Fraktion eingereicht haben.

Der Forderungskatalog umfasst 25 Punkte. In dem Antrag fordert die Unionsfraktion unter anderem, gemeinsam mit den Ländern Fördermaßnahmen für die Neugründungen von Vor-Ort-Apotheken in unterversorgten Gebieten zu erarbeiten. Dies sei wichtig, um für Neugründerinnen und -gründer eine solide Existenzgrundlage gewährleisten zu können.

Weiterhin verlangen die Antragsteller, die angekündigte Entbudgetierung hausärztlicher Leistungen zügig umzusetzen. Mit einem Fokus auf den ländlichen Raum sei zu prüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden müssten, um einer Ballung von Haus- und Fachärzten in den Großstädten vorzubeugen. Dabei solle auch geprüft werden, ob eine Entbudgetierung fachärztlicher Leistungen nur in ländlichen Regionen als Anreiz für eine Niederlassung ermöglicht werden könne. Weiterhin müssten Kostensteigerungen schneller berücksichtigt und die bürokratischen Belastungen bei Wirtschaftlichkeitsprüfungen für die behandelnden Ärztinnen und Ärzte verringert werden.

Die Unionsfraktion fordert zudem, Dokumentationspflichten zu überprüfen, Doppelstrukturen zu vermeiden sowie Hürden sowie Problemen bei der Digitalisierung der Arztpraxen und Gesundheitsversorgung durch gezielte Maßnahmen entgegenzutreten. Die Telemedizin müsse als ergänzendes Mittel zur ärztlichen Versorgung weiter ausgebaut werden. Die Antragsteller setzen sich außerdem dafür ein, Modelle wie das AGnES-Konzept (Arztentlastende, Gemeindenahe, E-Healthgestützte, Systemische Intervention) als Teil eines ganzheitlichen Ansatzes flächendeckend im ländlichen Raum zu integrieren.