Trump droht mit Herstellerzöllen bis 250 Prozent

Wie Trump am Dienstag gegenüber dem US-Sender CNBC erklärte, will er die Zölle für Medikamentenhersteller schrittweise auf bis zu 250 Prozent erhöhen. Ziel sei, die Produktion von Arzneimitteln zurück in die Vereinigten Staaten zu holen. »Wir wollen Arzneimittel, die in unserem Land hergestellt werden«, sagte Trump gegenüber CNBC. 

Er kündigte zunächst einen »kleinen Zoll« auf Arzneimittel an, der dann nach einem bis maximal anderthalb Jahren auf 150 Prozent und schließlich auf 250 Prozent angehoben werden soll, erklärte er in der CNBC-Sendung »Squawk Box«. Die angekündigten US-Zölle treffen damit die europäische Pharmaindustrie hart und könnten ihr schmerzhafte Einbußen bescheren. Die Zölle sorgen für erhebliche Unsicherheit in der Branche: Herstellerverbände warnen vor den Konsequenzen für die globalen Wertschöpfungsketten und die Kosten der Medikamentenherstellung.

Die Trump-Regierung leitete im April nach Informationen von CNBC eine sogenannte Section-232-Untersuchung zu Arzneimitteln ein. Diese rechtliche Grundlage erlaubt es dem Handelsminister, die Auswirkungen von Importen auf die nationale Sicherheit zu untersuchen.

Der US-Präsident hat wiederholt mit Zollvorschlägen gedroht und dann seinen Kurs geändert. Es gibt daher keine Garantie dafür, dass er die Arzneimittelzölle letztendlich auf 250 Prozent festsetzen wird, heißt es in einer Analyse von CNBC. Anfang Juli hatte Trump mit 200 Prozent Zöllen auf Arzneimittel gedroht. 

Ende Juli hatte sich die Europäische Union mit den USA auf einen Basiszollsatz von 15 Prozent für die meisten EU-Importe in die USA geeinigt und damit einen Handelskrieg abgewendet. Das gilt laut EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auch für Pharmaprodukte, Autos und Halbleiter. Am morgigen 7. August treten die Zölle in Kraft.

Im Mai unterzeichnete Trump ein Dekret, um die Pharmakonzerne unter Druck zu setzen. Dieses Dekret zielt darauf ab, die Preise einiger Medikamente in den USA an die deutlich niedrigeren Preise im Ausland zu koppeln. Vergangene Woche schickte Trump dann Briefe an 17 Arzneimittelhersteller, in denen er sie aufforderte, sich bis zum 29. September zu Maßnahmen zur Senkung der US-amerikanischen Arzneimittelpreise zu verpflichten. Dazu gehöre unter anderem, jedem einzelnen Medicaid-Patienten das gesamte Portfolio bestehender Medikamente zum niedrigsten Preis anzubieten, der in anderen Industrieländern angeboten werde.

»Machen Sie sich nichts vor: Gemeinsame Anstrengungen zur Erreichung globaler Preisparität wären der effektivste Weg für Unternehmen, Regierung und amerikanische Patienten«, sagte Trump in den Briefen. »Wenn Sie sich jedoch weigern, einzuschreiten, werden wir alle uns zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen, um amerikanische Familien vor anhaltenden missbräuchlichen Preispraktiken für Medikamente zu schützen.«

Einige Pharmaunternehmen gaben laut CNBC an, die Briefe zu prüfen. In den vergangenen sechs Monaten haben Unternehmen wie Eli Lilly und Johnson & Johnson bereits neue Investitionen in den USA angekündigt, um das Wohlwollen des Präsidenten zu stärken.