Telemedizin für Gefangene

In zwei Justizvollzugsanstalten (JVA) in Rheinland-Pfalz soll der Einsatz von Telemedizin für die Behandlung von Häftlingen getestet werden. Die Pilotprojekte in den Gefängnissen in Frankenthal und Koblenz sollen im kommenden Jahr starten, wie das Justizministerium in Mainz auf Anfrage mitteilte. Es betonte, Telemedizin solle nicht die Ärzte in den Anstalten ersetzen, sondern das medizinische Angebot ergänzen. Zuvor hatte der »Trierische Volksfreund« darüber berichtet.

Es werde zunehmend herausfordernder, Medizinerinnen und Mediziner für eine Tätigkeit im Justizvollzug zu gewinnen, hatte Justizminister Philipp Fernis (FDP) vor Kurzem im Rechtsausschuss des Landtages in Mainz erklärt. Auch sei es für Gefangene schwieriger geworden, Termine bei niedergelassenen Fachärzten oder medizinischen Versorgungszentren zu bekommen. Nicht alle Erkrankungen ließen sich in den medizinischen Abteilungen der JVAs oder im Justizvollzugskrankenhaus in Wittlich behandeln.

Vor dem Hintergrund und angesichts der Tatsache, dass Telemedizin im Justizvollzug anderer Bundesländer bereits erfolgreich genutzt werde, könne diese auch hierzulande eine effektive Ergänzung werden, betonte der Minister. Im Blick seien für Termine per Videoschalte vor allem die Fachbereiche Rheumatologie, Dermatologie oder Kardiologie.

Das Justizministerium verweist auch darauf, dass die Begleitung von Häftlingen zu Arztbesuchen außerhalb der Haftanstalten mit großem Personalaufwand verbunden ist. Da solche Begleitungen oft kurzfristig erfolgen müssten, seien sie kaum planbar. Zudem könne es bei sogenannten Ausführungen zu Flucht- oder Befreiungsversuchen kommen.

Im Dezember vergangenen Jahres hatten beispielsweise mehrere vermummte Menschen mit Stichwaffen einen Untersuchungsgefangenen aus der Jugendstrafanstalt Schifferstadt im Zuge eines Arztbesuchs befreit. Der Häftling war wegen einer Verletzung am Unterarm in einer Klinik in Ludwigshafen behandelt worden. Kurz bevor ein Wagen für den Rücktransport da war, tauchten die Vermummten auf und entkamen mit dem Gefangenen.

Für Minister Fernis können mit Telemedizin »sicherheitsrelevante und personalintensive Situationen effektiv reduziert werden« bei einer gleichzeitig effizienteren medizinischen Behandlung von Gefangenen.