Steht Lauterbachs Prestigeprojekt vor dem Aus?

Der vom Bundesgesundheitsministerium gestartete »Bundes-Klinik-Atlas« zu Leistungen der Krankenhäuser in Deutschland steht auf dem Prüfstand. Eine Entscheidung sei noch nicht gefallen, sagte ein Sprecher auf Anfrage. Er verwies zugleich auf mehrfache Äußerungen von Ressortchefin Nina Warken (CDU), dass »Doppelstrukturen« nicht effizient seien. Über das Ergebnis der andauernden Prüfung werde das Ministerium informieren.

Das Vergleichsportal war im Mai 2024 vom damaligen Minister Karl Lauterbach (SPD) gestartet worden. Es soll über Leistungen und Behandlungsqualität der 1700 Krankenhäuser informieren. Zur Einordnung werden die Zahl der Fälle für Behandlungen und die Personalausstattung in einer Tacho-Anzeige abgebildet. An dem Portal war von Beginn an Kritik von den Ländern, Fachgesellschaften und der Klinikbranche laut geworden, die ein eigenes Verzeichnis dazu anbietet.

Die Verbraucherzentralen warnten, ein Aus des staatlichen Portals wäre aus Patientensicht fatal. Das Gesundheitssystem brauche mehr Transparenz, nicht weniger. Der Sozialverband VdK warnten davor, dass Infos zu Behandlungen künftig allein durch Klinikträger oder Klinikverbände bereitgestellt werden. Eine unabhängige Quelle sei essenziell. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz rief Warken dazu auf, »das lange Sterben« des Bundes-Atlasses sofort zu beenden. Für die Patienten seien zwei Internet-Verzeichnisse nur verwirrend.

Nach einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland verfügte Warken die Auflösung einer Projektgruppe für den »Bundes-Klinik-Atlas« rückwirkend zum 30. Juni. Der Ministeriumssprecher erläuterte, das Ende einer Projektgruppe im Ministerium sei nicht gleichbedeutend damit, dass die inhaltliche Arbeit eingestellt werde. Im erwähnten Fall werde die Betreuung des »Bundes-Klinik-Atlas'« seit 1. Juli durch eine Fachabteilung fortgeführt. Das Ministerium prüfe gerade intern die verschiedenen Optionen, und diese Prüfung dauere an.

Außerdem plant die Gesundheitsministerin weitere Nachbesserungen an der großen Klinikreform. »Wir haben gemerkt, dass sie so, wie sie war, nicht praxistauglich ist«, sagte Warken im ARD-»Morgenmagazin«. »Die einen sagen, die Reform wird verwässert, den anderen geht sie nicht weit genug. Wir schaffen jetzt mit den Änderungen, dass die Reform tatsächlich umgesetzt werden kann vor Ort.«

Warken wies darauf hin, dass man sich schon im Koalitionsvertrag auf entsprechende Schritte verständigt habe. »Aber natürlich setzen wir weiterhin auf mehr Qualität und mehr Bündelung von Leistungen. Und das wird auch nicht geändert, sondern dafür gibt es einfach nur etwas mehr Zeit«, so die Ministerin.