 |  | Cornelia Dölger |
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30.04.2025 10:10 Uhr |
Die SPD stimmte deutlich für den Koalitionsvertrag. / © IMAGO/Frank Ossenbrink
Gut 358.000 Mitglieder waren seit 15. April zur Onlineabstimmung aufgerufen. Für eine Annahme war nicht nur eine Mehrheit wichtig, sondern auch eine Mindestteilnahme von 20 Prozent der Mitglieder. Beim Basisentscheid stimmten 84 Prozent mit Ja, wie Parteimitglieder der Agentur Reuters am Mittwoch bestätigten. Laut ZDF beteiligten sich 56 Prozent der Mitglieder.
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch will das Ergebnis am Vormittag vorstellen. Nach derzeitigem Stand will die SPD ihre Ministerinnen und Minister spätestens am kommenden Montag vorstellen; kommuniziert wurde, dass dies nach der Vorstellung des Wahlergebnisses und vor der geplanten Kanzlerwahl passieren soll.
Damit konkretisiert sich die Regierungsbildung weiter; einer Unterzeichnung des Vertrags zwischen Union und SPD am kommenden Montag steht nun nichts mehr im Wege. Am kommenden Dienstag, 6. Mai, soll CDU-Chef Friedrich Merz zum Kanzler gewählt werden. Anschließend werden Merz und seine Ministerinnen und Minister im Bundestag vereidigt.
