Fraktion

-

SPD-Gesundheitspersonal kristallisiert sich heraus

Miersch wurde am Mittwoch mit 83 Prozent Ja-Stimmen gewählt. Er ersetzt Lars Klingbeil, der als Finanzminister und Vizekanzler ins Kabinett einzieht. »Wir wollen die sozialdemokratische Handschrift sehr deutlich erkennen lassen, auch in der Koalition mit CDU/CSU«, kündigte er an.

Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion ist Dirk Wiese. Auch die sechs Vizefraktionschefs wurden gewählt. Sie haben jeweils eigene Zuständigkeitsbereiche:

• Dagmar Schmidt: Arbeit und Soziales, Gesundheit, Bildung, Familie, Frauen
• Siemtje Möller: Außenpolitik, Verteidigungspolitik, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Menschenrechte, Europapolitik
• Armand Zorn: Wirtschaft, Energie, Tourismus, Digitales und Staatsmodernisierung, Verkehr
• Wiebke Esdar: Haushalt, Finanzen, Kultur und Medien, Forschung
• Sonja Eichwede: Innen, Recht, Verbraucherschutz, Wahlprüfung, Immunität, Petitionen, Sport
• Esra Limbacher: Wohnen und Bau, Landwirtschaft, Umwelt und Klima

Schon in der vorhergehenden Legislatur befasste Dagmar Schmidt sich als Fraktionsvize mit den Themen Arbeit, Soziales und Gesundheit, vertrat Letzteres auch als stellvertretendes Mitglied des Gesundheitsausschusses.

Die vehementen Apothekenproteste gegen das geplante Apotheken-Reformgesetz (ApoRG) nahm Schmidt seinerzeit  in einem Brief an die Fraktion auf. Im August vergangenen Jahres, als noch zu erwarten war, dass das Kabinett sich mit dem ApoRG auseinandersetzt und einen Entwurf schmiedet, beschrieb sie den Widerstand etwa gegen »Apotheken light« und betonte in diesem Zusammenhang, dass die SPD an der persönlichen apothekerlichen Verantwortung festhalte – einschließlich Fremdbesitzverbot. 

Den Befürchtungen, dass mit dem ApoRG Apothekenketten der Weg geebnet würde, begegnete sie mit der Ankündigung, dass »wir uns im parlamentarischen Verfahren die vorgeschlagenen Änderungen sehr genau ansehen« würden. Zur im ApoRG-Entwurf geplanten Honorarumverteilung schrieb sie, dass die Vergütungsregelungen im parlamentarischen Verfahren »detailliert zu erörtern« seien. Bis dahin schaffte es das ApoRG bekanntlich nicht, sondern hing wegen des offenbar großen Klärungsbedarfs innerhalb der Ampel monatelang vor dem Kabinett fest und wurde schließlich vom Ampelbruch beerdigt. 

Den Apothekerberuf dürfe »keinesfalls infrage gestellt« werden, hatte unlängst auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Christos Pantazis gefordert. Zur PZ sagte Pantazis, der seit 2022 stellvertretender Gesundheitssprecher der Fraktion war, dass seine Fraktion sich für die vollversorgende Apotheke stark machen wolle.

Ihr Personal für den Gesundheitsbereich müssen Union und SPD neu aufstellen. Einzig die Grünen haben bislang entschieden, dass Janosch Dahmen ihr Gesundheitssprecher bleibt. Tino Sorge, bis dato gesundheitspolitischer Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, wechselt als parlamentarischer Staatssekretär ins Bundesgesundheitsministerium (BMG).

Die Gesundheitssprecherin der Sozialdemokraten, Heike Baehrens, war nicht mehr angetreten. Wie auch der für Apothekenthemen zuständige SPD-Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut hatte sie nicht erneut für den Bundestag kandidiert. Dass Pantazis als ihr Nachfolger kandidiert, liegt nahe.

Ab der kommenden Woche wird es mehr Klarheit geben, wenn über die weiteren Besetzungen entschieden wird. Die Vorlage der  Ausschussbesetzungen soll am 12./13. Mai Thema sein, am 15. Mai geht es um den Zuschnitt der Ausschüsse. Die konstituierenden Sitzungen der Arbeitsgruppen sowie die Sprecherwahlen sollen bis 20. Mai stattfinden.