Spahn: Masken-Vorwürfe entkräftet

Spahn argumentierte, in der tiefen Krise und angesichts mangelnder Informationen über Corona seien Entscheidungen in einer Notsituation nötig gewesen: »Und es wird gerade versucht, bis an die Grenze der Verleumdung das in einen anderen Kontext zu bringen.«

Ein Bericht der Sonderermittlerin Margaretha Sudhof hatte festgestellt, dass Spahn »gegen den Rat seiner Fachabteilungen« in großem Umfang in die Schutzmasken-Beschaffung eingestiegen war. Milliardenrisiken für den Staat entstanden demnach, obwohl mit Beschaffung erfahrene Behörden bereitgestanden und mehrfach gewarnt hätten. Sudhof war von Spahn-Nachfolger Karl Lauterbach (SPD) beauftragt worden.

»Ich halte die meisten Vorwürfe aus dem Sudhof-Papier für entkräftet«, sagte Spahn. »Es war der gesundheitliche Kriegsfall und wir hatten, um im Bild zu bleiben, keine Gewehre, keine Munition, keinen Schutz.« Er betonte: »Wir haben getan, was notwendig war, um Masken zu beschaffen.«

Der Finanzminister und er seien sich einig gewesen: Es solle lieber Geld kosten als Menschenleben. »Das hat dazu geführt, dass wir in drei Jahren 440 Milliarden Euro Bundesmittel für die Bewältigung der Pandemie aufgewendet haben.« Mit dieser enormen Summe seien auch Schutzschirme für die Krankenhäuser, Impfstoffe und Tests beschafft worden.

Spahn begrüßte, dass der Bundestag eine Enquete-Kommission einsetzen will. Im Nachhinein habe man damals feststellen müssen, dass viele Glücksritter Dinge angeboten hätten: »Es war Wildwest.« Die Entscheidungen seien aber jeweils mit Mehrheit im Bundestag getroffen worden. Zur Erklärung, warum externe Firmen statt Behörden für die Beschaffung vorgesehen wurden, sagte Spahn: »Wir waren am Limit, und wir waren so am Limit, dass wir auch zusätzliche Unterstützung brauchten.«

Die heutige Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) verteidigte Spahn, stellte aber auch klar, dass es in Zukunft – anders als damals – Beschaffungen direkt durch ihr Ministerium nicht mehr geben solle. Die Grünen im Bundestag teilten mit, Spahn stehe aus ihrer Sicht im Verdacht des »Machtmissbrauchs im Amt«, wie ihr Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen sagte.