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10.01.2019 09:26 Uhr |
Auswirkungen auf Asylverfahren sowie im Zweifel auch auf Strafverfahren hat laut Jens Spahn die Altersbestimmung bei jungen Migranten. Deshalb will der Minister nun neue Wege gehen. Foto: Fotolia/Photocreatief
Der in Bielefeld erscheinenden »Neuen Westfälischen« von heute sagte er außerdem: »Aber wir brauchen die Altersbestimmung. Denn das hat Auswirkungen auf die Asylverfahren und – im Zweifel – auch auf die Strafverfahren«, betonte der Minister. »Deshalb müssen wir einen Weg finden, das minimalinvasiv zu machen.«
Das Ministerium fördere seit Jahresbeginn ein Projekt der Fraunhofer Gesellschaft und der Universität des Saarlandes, um herauszufinden, ob auch mit Ultraschall das Alter von jungen Erwachsenen bestimmt werden kann. Das Projekt werde mit einer Million Euro gefördert. Ende 2020 sollen Ergebnisse vorliegen.
Eine Bluttat im pfälzischen Kandel vom Dezember 2017 hatte bundesweit Aufsehen erregt und eine Debatte um die Altersbestimmung bei jungen Flüchtlingen befeuert. Ein mutmaßlich aus Afghanistan stammender Mann wurde vom Landgericht in Landau zu acht Jahren und sechs Monaten wegen Mordes an seiner 15-jährigen Ex-Freundin verurteilt.
Der Verurteilte Abdul D. war im April 2016 als unbegleiteter Flüchtling eingereist. Er gab sein Alter zunächst mit 15 Jahren an. Nach der Tat kamen Zweifel daran auf. Ein Gutachten kam zum Ergebnis, dass er zum Tatzeitpunkt mindestens 17 Jahre und 6 Monate alt, aber wahrscheinlich schon 20 Jahre alt war. Das Landgericht hatte sich dafür entschieden – im Zweifel für den Angeklagten – den gesamten Prozess nach Jugendstrafrecht zu führen.
